Frage an Hans-Jürgen Uhl von Hans-Dieter M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Murach,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Tornado-Einsatzes in Afghanistan. Ich kann Ihre Sorgen bezüglich des internationalen Terrorismus verstehen. Ich bin jedoch der Ansicht, dass sich Deutschland den Konflikten dieser Welt generell nicht entziehen kann. Wir sind Vertreter der sogenannten „westlichen Welt“ und sind allein schon deshalb für Terroristen ein Angriffsziel. Gleichwohl möchte ich betonen, dass wir in der islamischen Welt einen ausgezeichneten Ruf genießen, zu dem auch die professionelle Arbeit der Bundeswehr beiträgt. Afghanistan war Hauptaufmarschgebiet der El Kaida unter Osama bin Laden.

Die untrennbare Verknüpfung zwischen Staatsführung und Terrorismus war wie in keinem anderen Staat dieser Welt gegeben. Deshalb mussten wir im Sinne der weltweiten Sicherheit gemeinsam mit unseren Verbündeten handeln. Der Bundestag wird voraussichtlich am 9. März über die Entsendung von sechs Tornado-Aufklärungsmaschinen entscheiden. Ich werde nach derzeitigem Stand diesem Antrag zustimmen. Wie SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Struck bei seinem Afghanistan-Besuch in dieser Woche festgestellt hat, bedeutet dies keinesfalls einen Einstieg für deutsche Kampfeinsätze im Land. Die Aufklärungsflugzeuge werden den bereits vorhanden deutschen Soldaten und Hilfsorganisationen wertvolle Informationen liefern und somit die Sicherheit der Truppe erhöhen. Das ist zu begrüßen. Das Mandat wird zunächst bis zum 13. Oktober 2007 begrenzt. Dann soll nach einer Überprüfung des Einsatzes über zukünftige Strategien entschieden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Uhl, MdB