Hans Joachim Stockschläger
FDP
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Frage von michaele s. •

Frage an Hans Joachim Stockschläger von michaele s. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Stockschläger,
im Falle eines Wahlsieges, Koalition mit der CDU, können Sie sich vorstellen, die sofortige Rücknahme des Nichtraucherschutzgesetzes in NRW zu fordern? Ich bin der Meinung, NRW kann nicht auf die Landtagswahl warten.
Vielen Dank für eine schnelle Antwort.

Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Schneider,

die Rücknahme des von Rot-Grün in NRW beschlossenen Nichtraucherschutzgesetzes fordere ich sofort. Auch vor einer Erneuerung der Koalition in Berlin. Lassen Sie uns dafür sorgen, dass bei der nächsten Landtagswahl eine neue Regierung in NRW gewählt wird, die die Rücknahme umsetzen kann. Denn nach wie vor kann sich eine Bundesregierung in derartige Landesgesetzgebung nicht einmischen. Wir in der NRW-FDP werden aber nicht müde, bis zur nächsten Wahl auf die Bevormundungspolitik vor allem der Grünen hinzuweisen. Für meinen Wahlkampf produziere ich deswegen auch gerade noch eine Postkarte, die an unseren Mönchengladbacher Infoständen erhältlich sein wird. Vielleicht kommen Sie mal vorbei, oder ich schicke Ihnen ein paar Karten zum Weitergeben zu. Schreiben Sie mir einfach ein Mail.

Freundliche Grüße
Hans Joachim Stockschläger