Frage an Hans-Joachim Otto von Matthias S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schnee,

vielen Dank für diese wichtige Frage. Die schlechte Lage, in der sich viele Arbeitnehmer befinden, hat ihre Ursache grundsätzlich in zwei Dingen: einem überholten Steuersystem und einer verfehlten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Arbeit muß sich wieder lohnen. Gegenwärtig bedient sich der Staat in nicht mehr vertretbarer Weise vom Geld der Bürger. Deshalb will die FDP das Steuersystem in ein einfaches und gerechtes System mit niedrigen Steuersätzen umbauen: 15 %, 25 % und 35 %. mit Steuerfreibeträgen von 7.700 Euro pro Bürger, so daß eine vierköpfige Familie mit einem Einkommen von 30.800 Euro keinen Cent Lohn- bzw. Einkommenssteuer zahlen müßte. Das entlastet alle, auch die sogenannten "kleinen Leute". Der Weg zur Finanzierung dieser Reform ist klar: der Staat muß weniger ausgeben.

Natürlich muß auch jeder Bürger gegen Armut abgesichert sein. Es bringt aber nichts, mehr Geld in ein marodes System der sozialen Sicherungssysteme zu bringen. Das System selbst muß erneuert werden, um den heutigen Herausforderungen gerecht zu werden. Die sozialen Sicherungssysteme erweisen sich als ineffizient und ihre weitgehende Finanzierung über die Lohnzusatzkosten führt in der Praxis dazu, daß sie wie eine Sondersteuer auf Arbeit wirken. Arbeit wird damit zu teuer. Auch der Lohnabstand zwischen den Sozialleistungen und niedrigen Einkommen ist zu klein. In der Folge lohnt es sich für manche Menschen häufig nicht, aktiv nach Arbeit zu suchen und auch ausreichend bezahlte Arbeit anzunehmen oder zu behalten, weil sie kaum mehr nach Abzug von Steuern und Abgaben in der Tasche haben als beim Bezug von Sozialleistungen, von Schwarzarbeit ganz zu schweigen. Das frustriert jeden Arbeitnehmer, insbesondere solche, die geringer bezahlte Arbeit haben.

Die FDP will deshalb ein Bürgergeld einführen, in dem alle steuerfinanzierten Sozialleistungen zusammengefaßt werden und vom Finanzamt ausgezahlt werden. Das Bürgergeld setzt Anreize zur Arbeitsaufnahme. Gegenwärtig verlieren Menschen sehr schnell ihren Anspruch auf Sozialleistungen, wenn sie etwas dazuverdienen. Der Übergang zwischen Sozialleistungen und Erwerbseinkommen muß fließender sein. Es gilt wieder zu verwirklichen, daß derjenige, der arbeitet, am Ende deutlich mehr hat, als jemand, der nicht arbeitet.

Sie fragen mich, warum Sie die FDP wählen sollen. Nun, die FDP bietet den Bürgern ein schlüssiges Gesamtkonzept der marktwirtschaftlichen Erneuerung an: Arbeit hat Vorfahrt.

Denn Arbeit ist mehr als Erwerbseinkommen. Arbeit bedeutet soziale Integration, Anerkennung und die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu führen und das Einkommen für sich und die eigene Familie selbst zu sichern.

Das ist der Kern der sozialen Marktwirtschaft. Die FDP bekennt sich dazu. Nur sie kann Arbeit und ein verläßliches Auskommen für jeden schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto