Frage an Hans-Joachim Otto von Patrick S. bezüglich Kultur
Guten Tag,
In dieser Zeit wird wieder neu über die Rundfunkgebühren in den Ländern beraten. Wie stehen Sie zu den Rundfunkgebühren. Glauben Sie das wir heutzutage mit den neuen Medien noch eine 6 Milliarden Euro teure ÖFR brauchen? Oder denken Sie nicht das der ÖFR verkleinert werden müsste und die GEZ abgeschafft werden sollte. Ich habe festgestellt das die Qualität und die Unabhängigkeit des ÖFR nur sehr oberflächlich ist und das Sendungen wie z.B. Panorama sehr einseitig sind. Sie geben die Meinung von den Redakteuren wieder und sind gerade nicht unparteiisch oder gar neutral. Als Beispiel nenne ich die Berichterstattungen über Computerspiele in diesen Sendungen die vollkommen einseitig sind und deren Kritik in den ÖFR Internetforen zensiert wird (Für die ich auch Rundfunkgebühren zahle).
Vielen Dank
Sehr geehrter Scholtes,
vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich befürworte ich die Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Säule des dualen Rundfunksystems. Gerade deshalb - sowie angesichts der Finanzierung durch die Bürger - müssen sich Gesellschaft und Politik immer wieder kritisch damit auseinandersetzen.
Ihre Kritik ist deshalb absolut berechtigt. Auch ich denke, daß der Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der übrigens mit ca. 7,3 Millionen Euro aus den Rundfunkgebühren jährlich und zusätzlich noch Werbe- und Sponsoringmaßnahmen ausgestattet ist, seine Obergrenze erreicht hat. An vielen Stellen sehe auch ich Einsparpotential.
Darüber hinaus besteht beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Moment erheblicher struktureller Reformbedarf. Der erste und wichtigste Schritt ist eine Präzisierung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrages. Es muß für die Zukunft geklärt werden, was genau und in welchem Umfang ARD, ZDF & Co. leisten müssen und was eben nicht.
Der nächste Schritt muß die Ablösung der anachronistischen gerätegekoppelten Rundfunkgebühr durch eine einfache, transparente und faire Form der Finanzierung sein. Ich denke an eine Allgemeine Medienabgabe, die auch die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) überflüssig machen würde.
Schließlich muß für das gesamte duale Rundfunksystem gemeinsam mit der Telekommunikation ein effektives, staatsfernes und professionelles Aufsichtssystem geschaffen werden. Dieses müßte sich dann auch mit der von Ihnen geäußerten Kritik an Inhalt und Programmgestaltung auseinandersetzen, da dies keine Aufgabe der Politik sein sollte. Zu allen hier genannten Punkten habe ich bereits konkrete Vorschläge gemacht. Sie können sich auf meiner Homepage www.hansjoachimotto.de detailliert informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Otto
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