Frage an Hans-Joachim Otto von Anton F. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter,
von den Rundfunkanstalten wird eine weitere Gebührenerhöhung gefordert.
Wie stehen Sie als Vorsitzender im Ausschuss Kultur und Medien des Bundestages dazu?
Mit freundlichen Grüßen,
A. Friedl
Sehr geehrter Herr Friedl,
vielen Dank für Ihre Frage vom 20.06.07. Grundsätzlich sind für Fragen des Rundfunks natürlich weiterhin die Bundesländer zuständig. Ich bleibe dennoch in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der FDP-Kommission für Internet und Medien der Meinung, daß der momentane Finanzrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (über 8 Milliarden Euro aus Gebühren und Werbung) völlig ausreicht, um ein qualitativ hochwertiges Programm herzustellen. Einen Automatismus ständiger Gebührenerhöhungen darf es nicht länger geben.
Ebenso kritisch sehe ich die Ausweitung der Gebührenpflicht auf Geräte, die primär gar nicht zum Empfang von Rundfunk vorgesehen oder gar geeignet sind. Hier erscheint mir eine grundsätzliche Reform des Finanzierungssystems dringend angebracht. Ich denke dabei z.B. an eine allgemeine Medienabgabe, die niedriger, gerechter und transparenter als die jetzige Rundfunkgebühr wäre. Ich habe auf meiner Homepage www.hansjoachimotto.de eine Sonderseite zum Thema GEZ eingerichtet, auf der Sie viele weitergehende Informationen abrufen können.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Otto
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