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Hans-Joachim Otto
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Frage von Dirk B. •

Frage an Hans-Joachim Otto von Dirk B. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Otto,

ich begrüsse Ihre Aufforderung (auf Ihrer Webseite) an die öffentlich-rechtlichen Medien zur Selbstbeschränkung auf qualitativ hochwertige Programme. Leider ist seit Jahren eine Tendenz der Schaffung neuer Programme zu bemerken, die teilweise (z.B. 1+) nur über Satellitenanlagen zu empfangen sind. Das bedeutet alle Gebührenzahler zahlen für Programme, die nur von einer Minderheit zu empfangen sind. Eine weitere Tendenz ist, dass viele Kanäle nur in ARD oder ZDF gesendete Beiträge noch einmal wiederholen. Z. B. ein Beitrag läuft im ZDF nach 23:00, wird dann in 3 Sat gesendet und "endet" bei Phoenix, wo er zwei bis dreimal gesendet wird. Meine Fragen:

1. Welche Aktivitäten schlagen Sie vor, um diese Selbstbeschränkung durchzusetzen?

2. Wie werden die Sender ökonomisch motiviert, neue Beiträge zu senden anstatt einmal produzierte zu wiederholen?

3. Welchen Einfluss nimmt die Politik in den Gremien der Rundfunksanstalten und über die Gesetzgebung, um die Zusammenarbeit zwischen den Anstalten zu fördern und somit die Rundfunkgebühren effizienter einzusetzen?

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Betke

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Betke,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 19.05.2007, die auf den strukturellen Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hinweisen.

Meines Erachtens bedarf es zunächst dringend einer Präzisierung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags durch den Gesetzgeber. Denn erst wenn durch objektive Kriterien festgelegt ist, wie z.B. qualitativ hochwertige "Grundversorgung" konkret aussieht, können Aufsichtsinstanzen überhaupt effektiv arbeiten oder eine "Selbstbeschränkung" an nachvollziehbaren Vorgaben gemessen werden.

Auf dieser Basis muß eine externe, einheitliche und professionelle Aufsicht aufgebaut werden, die mit ausgewiesenen Experten im Bereich medienrechtlicher und medienpolitischer Themen besetzt ist. Nur ein solches unabhängiges Aufsichtsgremium kann auch unbefangen agieren.

Das Modell der britischen OFCOM könnte dabei ein Vorbild für die deutsche Aufsichtslandschaft sein.
Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto