Frage an Hans-Joachim Otto von Axel M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Industriepark Höchst.

Die Frage wird immer sein, wie wir mit den großen Mengen von uns produzierten Abfall umgehen. Schöner wäre es natürlich, wenn wir solche Anlagen, wie die von Ihnen erwähnte und in Planung befindliche Müllverbrennungsanlage in Frankfurt Höchst, gar nicht bräuchten. Dies würde bedeuten, daß wir im besten Fall so gut wie keinen Abfall mehr erzeugen. Das ist aber utopisch, und so lange wir täglich noch tonnenweise Müll verschiedenster Art produzieren, müssen wir uns auch mit der Frage beschäftigen, wie wir damit am besten umgehen. Realistischerweise müssen wir diesem Abfallproblem mit den modernsten Mitteln der Abfall- und Umwelttechnik begegnen. Hierzu gehört eben auch die Verbrennung von sogenannten Ersatzbrennstoffen (EBS), also für die energetische Verwertung aufbereiteter und ofenfertiger Brennstoff aus Abfällen. Die Müllverbrennung ist dabei der in der Vergangenheit oftmals praktizierten umweltschädigenden Alternative der Deponierung auf jeden Fall vorzuziehen. Eine andere Alternative wäre auch ein massenhafter Abtransport des von uns produzierten Mülls in andere Länder, so wie es jetzt teilweise schon Realität ist. "Mülltourismus" findet schon jetzt statt: oftmals auch aus Deutschland heraus in benachbarte (EU-) Länder.

Ich begrüße daher grundsätzlich private Investitionen wie die geplante Ersatzbrennstoffanlage im Industriepark Höchst. Hier werden vor Ort Arbeitsplätze geschaffen und es kommt modernste Technik zum Einsatz. Beides würde ansonsten in andere Regionen oder Länder abwandern. Dabei ist die Energiegewinnung durch Verbrennung von Abfällen auch aus ökonomischen Gesichtspunkten oft sinnvoller als die Alternativen. Solche Anstrengungen, unabhängig von fossilen Brennstoffen zu werden, sind für unsere Wirtschaft zukunftsentscheidend.

Richtig ist aber auch, daß beim Betrieb der geplanten Anlage zukünftig mehr Schadstoffe in die Luft gelangen. Auch Befürchtungen der Anwohner, zukünftig eine noch höhere Schadstoffkonzentration in ihren Böden vorzufinden, müssen natürlich ernstgenommen werden. Hier gilt es, insbesondere von Seiten der privaten Investoren umfangreiche Aufklärungsarbeit zu leisten. Es sollte im Interesse aller Beteiligten sein, solche Groß-Projekte nur mit und nicht gegen die Bürger zu verwirklichen.

Auch muß meiner Meinung nach die zuständige Genehmigungsstelle, das Regierungspräsidium Darmstadt, die rechtlichen Aspekte erschöpfend überprüfen. Alle (EU-) rechtlichen und umwelttechnischen Rahmenbedingungen sind natürlich einzuhalten. Dies muß vorab sowie fortlaufend kontrolliert werden. Die Verwertung von Abfällen wird u.a. im § 6 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG) geregelt und der Einsatz von Ersatzbrennstoffen unterliegt grundsätzlich der Genehmigung gemäß EU-Mitverbrennungsrichtlinie, die in Deutschland durch die 17. Bundesimmissionsschutz-Verordnung (BImSchV17) übernommen wurde.

Abschließend begrüße ich zum einen die private Investition in Frankfurt, wenn sie in einem korrekten Verfahren erfolgt, potentielle Umweltbelastungen so gering wie möglich gehalten werden und umwelttechnisch auf dem neuesten Stand ist. Ich rufe aber zum anderen auch zu einer angemessenen Berücksichtigung der Interessen und Bedenken der Bürger durch ehrliche Aufklärungsarbeit auf, welche im Interesse der zukünftigen Betreiber sein sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto