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Hans-Joachim Otto
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Frage von Frank A. •

Frage an Hans-Joachim Otto von Frank A. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Otto,

warum muß man für einen Computer (mit Internet-Anschluß) Rundfunkgebühren zahlen? Warum für ein Handy ?

Alle diese Geräte sind ursprünglich überhaupt nicht für den Rundfunkempfang entwickelt worden und werden auch überwiegend nicht für diesen Zweck verwendet. Wenn ich also ARD/ZDF nicht bezahlen möchte (ich nutze Ihre Dienste nicht) muß ich alles aufgeben was das Internet bietet - für mich ist das eine Geiselnahme seitens der GEZ. Analog kann man mit dem Handy argumentieren.

Ich denke es ist mein Grundrecht mir (freie) Informationen auch kostenlos zugänglich zu machen.

Warum darf mich die GEZ so nötigen? Ein so offensichtliches Unrecht kann doch nicht im Sinne des Gesetzgebers sein, oder?

Mit besten Grüßen

Frank Amberger

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Amberger,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Gebührenpflicht für "neuartige Rundfunkempfangsgeräte", die seit dem 01. Januar 2007 gilt.

Die FDP ist geschlossen gegen diese Ausweitung der Gebührenpflicht. Die Einbeziehung von Computern und anderen modernen Kommunikationsgeräten (insbesondere Handys) ist anachronistisch und schädigt neben Privathaushalten vor allem kleine und mittelständige Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler. Auch die notwendige Digitalisierung Deutschlands wird behindert.

Übrigens fordere ich schon seit langem eine grundlegende Reform der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Möglich wäre die Einführung einer allgemeinen und personenbezogenen Medienabgabe. Diese wäre einfach, gerecht und transparent.

Ich habe mich mit diesem Thema bereits ausgiebig auseinandergesetzt. Sie finden auf meiner Homepage ( http://www.hans-joachim-otto.de ) eine Sonderseite mit weiteren Informationen und Details.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Otto