Frage an Hans-Joachim Otto von Oliver K. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Otto.
Nachdem Sie ja auch Partner der Rechtsanwaltskanzlei Schalast & Partner sind bitte ich Sie um Stellungnahme der momentan in Massen auftretendende Abmahnwelle und der darin geforderten Beträge (480 pro Titel) bezüglich der P2P Netzwerke. Dies wurde in mehren Medien bereits diskutiert (CT/WDR etc.)
Vielen Dank
Sehr geehrter Herr Kessler,
für Ihr Schreiben vom 28. März, in dem Sie mich um meine Position zum Thema Massenabmahnung bitten, danke ich Ihnen.
Abmahnungen sind grundsätzlich ein notwendiges und sinnvolles Instrument zur Wahrung der Rechtsposition geschädigter Rechteinhaber und zur schnellen Herstellung des Rechtsfriedens. Dass es dabei in der Tat auch immer wieder zu Wellen massenhafter Abmahnungen kommt, ist unerfreulich. Für solche Fälle müssen Lösungen gefunden werden, die sowohl den Rechteinhabern den Schutz ihres Eigentums ermöglichen und zugleich eine unangemessene Inflationierung im Einsatz von Abmahnungen verhindern.
Geistiges Eigentum ist ein schützenswertes Gut und Grundlage für unseren wirtschaftlichen Wohlstand. Das wirksame Instrumente zur konsequenten Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet erforderlich sind und gegebenenfalls weiter entwickelt werden müssen, entspricht auch dem Willen der christlich-liberalen Koalition. Auch ich persönlich setze mich dafür ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Otto
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