Frage an Hans-Joachim Fuchtel von Markus H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Heim,

vielen Dank für Ihre in dieser Zeit verständliche Frage vom 17.02.2009.

Da Sie keinen konkreten Manager beim Namen nennen, kann ich auch nur allgemein antworten. Es würde auch wenig bringen, Personen namentlich anzuprangern. Außerdem ist die Gehaltsstruktur in einem freien Unternehmen im Grundsatz immer noch eigenverantwortlich festzulegen. Der Staat muss sich zurückhalten - genau wie bei Tarifrunden auch.

Aber eines ist wahr: Überzogene Bonizahlungen, insbesondere im Finanzbereich, haben die Finanzkrise mit beeinflusst. Die Große Koalition kann etwas tun, um hier Änderungen zu erreichen.

Bereits im Sommer des vergangenen Jahres hat der Koalitionsausschuss eine aus zehn Mitgliedern bestehende Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich Ende Januar 2009 auf sechs konkrete Maßnahmen zur Änderung des Aktien- bzw. Handelsgesetzbuches geeinigt hat.

Diese Maßnahmen könnten noch vor den Parlamentssommerferien verabschiedet werden.

Es ist vorgesehen, dass in Zukunft bei der Festlegung von Managergehältern langfristige Komponenten, wie der durchschnittliche Jahresgewinn über mehrere Jahre, zu berücksichtigen ist und Aktienoptionen, die zum Teil ein wesentlicher Bestandteil von Managergehältern sind, nicht bereits, wie zurzeit, nach zwei Jahren, sondern erst nach vier Jahren eingelöst werden können. Die Möglichkeiten für den Aufsichtsrat bei schlechter wirtschaftlicher Entwicklung Managergehälter zu kürzen, werden erleichtert und die Transparenzpflichten an Managergehälter verbessert. Außerdem soll in Zukunft der gesamte Aufsichtsrat über Managergehälter entscheiden und nicht, wie heute in vielen Aktiengesellschaften üblich, nur ein kleiner Ausschuss.

Mit freundlichem Gruß
Hans-Joachim Fuchtel, MdB