Frage an Hans-Joachim Fuchtel von Wolfgang C. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Fuchtel,
ich begrüße ausdrücklich, dass die unionsgeführte Bundesregierung endlich den Ausstieg aus der Atomwirtschaft mehrheitlich beschlossen hat. Ich bitte Sie um Erläuterung, warum das Grauen von Fukushima nötig war, damit Sie und die Regierungsparteien den Schritt zum Ausstieg endlich wagten. Sowohl die fast 40 Jahre währenden Proteste der Bevölkerung, die Katastrophen von Tchernobyl und Harrisburg, als auch die lang anhaltenden Diskussionen über Risiken und Nutzen von Atomkraft, haben Sie nicht davon abhalten können, den bereits beschlossenen Atomaustieg der Vorgängerregierung umzukehren und durch eine Verlängerung der Laufzeiten von AKW zu ersetzen. Sie behaupten nun, eine große Leistung vollbracht zu haben, indem Sie endlich ein Gesetz auf den Weg brachten, welches so bereits vor 20 Jahren hätte auf den Weg gebracht werden können, auch ohne Fukushima. Warum findet ein Umdenken Ihrerseits erst dann ein, wenn aufgrund schrecklichster Ereignisse die Risiken nicht mehr ignoriert werden können und ein Weitermachen wei bisher keine Aussicht auf politischen Erfolg hätte? Ergänzung der Frage: sind Sie bereit einzugestehen, dass Sie, wie auch die Kanzlerin, vor Fukushima offenbar die Risiken von Atomkraft falsch eingeschätzt und dem Ausbau erneuerbaren Energien zu wenig Bedeutung zugeschrieben haben?
Besten Dank für Ihre Antwort und freundliche Grüße
Wolfgang Chambers
Sehr geehrter Herr Chambers,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Energiekonzept der Bundesregierung. Die unionsgeführte Bundesregierung hat bereits im letzten Jahr ein Energiekonzept vorgelegt, in dem eine Gesamtstrategie für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung bis zum Jahr 2050 aufgezeigt wird. Ein solch umfassendes Konzept hat es in der deutschen Umwelt- und Energiepolitik so noch nicht gegeben. Das Energiekonzept 2010 sieht bereits den Ausstieg aus der Kernenergie vor. Im Rahmen des Energiekonzepts war die Kernenergie eine Brückentechnologie hin zu den erneuerbaren Energien. Vorgesehen war die Verlängerung der Restlaufzeiten, um Zusatzgewinne abzuschöpfen und in den Ausbau der erneuerbaren Energien zu investieren.
Nach der Katastrophe in Fukushima hat die christlich-liberale Koalition einen umfassenden gesellschaftlichen und politischen Dialog geführt. Die Katastrophe von Fukushima war nicht die Ursache für unser Energiekonzept und den Ausstieg aus der Kernkraft – wir bleiben auf unserem geradlinigen Kurs in ein regeneratives Zeitalter aber Fukushima war der Anlass, das Tempo zu beschleunigen und zu beschließen, bis Ende 2022 vollständig auf Kernenergie zu verzichten.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Fuchtel MdB
Weitere Fragen an Hans-Joachim Fuchtel
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an der Arbeit von Herrn Staatsekretär Hans-Joachim Fuchtel. Er hat sich über Ihre Anfrage sehr gefreut und übersendet Ihnen hierzu in der Anlage eine kurze handschriftliche Notiz. (...)
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