Frage an Hans-Christoff Dees von Sylvia K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Kapmeyer,

Ihre Wut und Empörung kann ich sehr gut verstehen, insbesondere dann, wenn Ihre Familie unmittelbar betroffen ist. Ich selbst erinnere mich noch genau, wie ich (als Unbeteiligter) empört über die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank gewesen bin, der auf der einen Seite stolze Gewinne verkündete und im gleichen Atemzug einen tausendfachen Personalabbau forderte. Solche Fälle häufen sich in letzter Zeit. Das finde ich - wie Sie - äußerst besorgniserregend.

Allerdings rühren Ihre Fragen an die Grundordnung unseres Wirtschaftssystems und daran, inwieweit Politik in solcherlei System überhaupt gestaltend und überwachend eingreifen kann. Deshalb sind sie von niemandem einfach zu beantworten. Es gibt für die Gesellschaft leider keine Möglichkeit, zwischen einem Personalabbau zu unterscheiden, der zwar bedauerlich, objektiv aber notwendig ist und einem, der aus Maßlosigkeit oder sogar billiger Effekthascherei zur kurzfristigen Steigerung der Aktienkurse geschieht. Allein darauf zu schauen, ob ein Unternehmen Gewinne oder Verluste macht, greift leider zu kurz.

So kenne ich aus eigener beruflicher Anschauung Situationen, wo ohne Rationalisierung und Kosteneinsparung dem Unternehmen -trotz schwarzer Zahlen- bereits mittelfristig Geld gefehlt hätte, um im Wettbewerb gegen große Konkurrenten bestehen zu können (und jedes Nichtbestehen wäre am Ende mit Konkurs und vielfachem Verlust von Arbeitsplätzen bestraft worden). Um diesem Unterscheidungsproblem wenigstens etwas zu Leibe zu rücken, beschäftige ich mich persönlich mit einer Lösung, die unsere holländischen Nachbarn gefunden haben: Unternehmen, die Mitarbeiter entlassen, müssen die wirtschaftliche Notwendigkeit gerichtsfest (!) nachweisen, sonst können die verantwortlichen Geschäftsführer für die gesellschaftlichen Folgekosten persönlich haftbar gemacht werden.

Mir ist bewusst, dass Ihrer Familie diese Überlegungen im Augenblick wenig helfen. Als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion bemühe ich mich jedoch, mich für eine Verbesserung der Situation von Arbeitslosen und Menschen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind, einzusetzen. Das ist als Vertreter der Opposition nicht einfach, zumal der CDU-geführte Senat in Hamburg die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik immer weiter kürzt und ansonsten darauf hofft, der Markt werde es irgendwie schon richten. Dass er das nicht tut, haben Sie und viele andere Menschen bereits schmerzlich erfahren müssen. Als Sozialdemokraten werden wir jedoch nicht aufgeben, für eine gesellschaftliche wie politische Veränderung dieser unerträglichen Situation zu kämpfen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Hans-Christoff Dees