Frage an Hans-Christoff Dees von S. W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Weirmann,

vielen Dank, dass Sie sich die Mühe gemacht haben auf den unhaltbaren Zustand des Lessingtunnels aufmerksam zu machen. Als Bürgerschaftsabgeordnete sind wir auf solche Hinweise oder auch Erinnerungen angewiesen. Der Zustand des Lessingtunnels ist in der Tat seit Jahren ein Ärgernis.

Bereits vor dem Regierungswechsel des Jahres 2001 haben sich Sozialdemokraten um eine Lösung bemüht. Zuletzt war geplant, im Zuge der umfangreichen Veränderungen des Altonaer Bahnhofs eine Klärung herbeizuführen.

Nun bleibt mir nur bedauernd festzustellen, dass die politisch Verantwortlichen diesbezüglich die Zeit untätig haben verstreichen lassen.

Es ist allerdings auch kein leichtes Problem. Die unmittelbare Verantwortung für die gesamte Brückenkonstruktion liegt bei der Deutschen Bahn AG, bzw. der zuständigen Immobilienverwaltung. Hier herrscht die Haltung vor, möglichst kein Geld auszugeben und die notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen möglichst auf die Stadt abzuschieben. Der Hamburger Senat ist jedoch lediglich für den unmittelbaren Verkehrweg verantwortlich. Für eine Lösung des Problems ist also ein Kompromiss zwischen Stadt und Bahn notwendig. Die letzten Versuche der Bezirkspolitiker bemühten sich daher wenigstens punktuell, z. B. bei der Lichtführung oder der Reinigung, etwas an der Situation zu verbessern. Das kann aber die problematische Gesamtsituation nicht beheben.

Im Bezirk Altona wurde und werden derzeit Brücken von Seiten der Bahn saniert, für den Lessingtunnel zeichnet sich leider noch keine Sanierung ab. Um genaues über den Zustand und deren Verbesserung zu erfahren, habe ich ihre Frage zum Anlass genommen, nun eine offizielle, sog. "
Kleine Anfrage" an den Senat zu richten.

Die Antwort auf diese Fragen werde ich in ca. zwei Wochen erhalten und ist dann über mein Büro verfügbar oder etwas später im Internet direkt in der Parlamentsdokumentation unter: http://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ abrufbar. Wir werden uns dann überlegen, welche (bescheidenen) Möglichkeiten uns dann als Opposition für dieses Thema zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Christoff Dess