Frage an Hans-Christoff Dees von Ronald D. bezüglich Kultur

Sehr geehrte Herr Deppe,

das Bismarckbad war während meiner Jugend in Altona in der Freizeit wie auch zum Schulschwimmen eine feste Anlaufstelle - so wie für viele andere Altonaer. Seitdem hat sich das Angebot des Bismarckbades über die vielen Jahrzehnte seines Bestehens hinweg erheblich weiter entwickelt. Es ist „auf der Höhe der Zeit geblieben“ und wurde so zu dem typischen Stadtteilbad und ein wichtiger Bestandteil Altonaer Lebenskultur, das es heute ist. Es ist mir daher überhaupt nicht ersichtlich, warum die seit langer Zeit sicherlich angespannte Haushaltslage gerade jetzt die Streichung eines solch zentralen Angebotes innerhalb des Stadteils erfoderlich machen soll. Als Mitglied des Haushaltsausschusses möchte ich allerdings ausdrücklich hervorheben, dass sich (natürlich wie auch in den vielen Jahren zuvor) die sozialdemokratische Fraktion der Haushaltskonsolidierung verpflichtet fühlt. Sicherlich darf ein Gemeinwesen wie die Stadt Hamburg im Zuge veränderter Rahmenbedigungen sowie veränderten Freizeitverhaltens und –bedürfnissen auch wichtige Stadtteilangebote hinterfragen und nötigenfalls zur Disposition stellen. Eine ehrliche Politik erfordert eben auch eine ehrliche und klare Sprache. Falsche Versprechungen enttäuschen am Ende zu Recht die Bürgerinnen und Bürger.

Diese grundsätzliche Vorbemerkung zu meiner persönlichen Haltung ist mir wichtig, bevor ich die Schließungsankündigungen bezüglich des Bismarckbades direkt aufgreife:

Der Senat hat in mehreren kleinen Anfragen (18/1308, 18/1533, 18/1539, 18/1262) meiner SPD-Kollegen nähere Auskünfte über die Schließungsentscheidung in Wahrheit im wesentlichen verweigert.

Es ist aus den Antworten nicht ersichtlich geworden, welche betriebswirtschaftlichen Kriterien zu den Schließungsüberlegungen geführt haben, oder ob andere, nachvollziehbare Gründe, wie z.B. Besucherrückgänge, der Entscheidung zugrundegelegt worden sind. In Ermangelung weiterer Informationen erlaube ich mir als Oppositionsabgeordneter den Umkehrschluss zu ziehen, dass der Senat dann wohl auch keine hieb- und stichfesten Argumente vorlegen kann.

Nach seinen Entscheidungskriterien befragt, wurde anfänglich noch vom Senat behauptet, die soziale Bedeutung der Bäderstandorte würde bei den Schließungsentscheidungen mit berücksichtigt. Sinnigerweise räumt der Senat etwas später mit dieser Wunschvorstellung selber auf: In der Drucksache 18/1533 antwortet er plötzlich auf die Frage, ob der Senat die soziale Lage in Altona so beurteilt, dass die Schliessung des Bismarckbades vertretbar sei, „der Senat hat sich damit nicht befasst“. Diese Aussage spricht für sich selbst.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Hamburger Parlament in der Frage der Bäderschließungen vom Senat nicht so einfach an der Nase herumgeführt wird. Bereits beim großen Konflikt um den Verkauf der Hamburger Krankenhäuser hat der Senat der Opposition einen Einblick in die entsprechenden Entscheidungsgrundlagen mit dem Hinweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der involvierten Unternehmen verweigert. Hinterher hieß es spitzfindig, man hätte ja nur eine vertrauliche Einsichtsnahme vorschlagen müssen. Auf die Frage der Bäderschließungen bezogen haben wir daraus eine Lehre gezogen und ich werde mich für eine Einsichtsnahme in die Entscheidungsgrundlagen einsetzen. Wenn Sie es wünschen, erhalten Sie von mir im weiteren Verlauf gerne Auskunft darüber, wie sich meine eigene Haltung auf Grundlage dieser (hoffentlich) verbesserten Informationen entwickelt hat.

Seit 1999, dem Jahr als das erste Sanierungskonzept beschlossen wurde, befindet sich Bäderland auf einem guten Weg. Die Vorgabe des damaligen SPD geführten Senates war, keinen Standort zu schließen. Der Kostendeckungsgrad stieg auf 70%, was bundesweit ein Spitzenwert ist. Es wurden Private an den Bädern beteiligt, es wurde investiert. ie heutigen Schließungen allein hingegen helfen Bäderland nicht, um sich substanziell zu sanieren. Das Defizit bleibt. In dieser Logik müssten weitere strukturelle Maßnahmen erfolgen bis Bäderland irgendwann nicht mehr existiert. Vor diesem Hintergrund wird kein Senat seine politische Haltung zugunsten oder zu ungunsten einer öffentlichen Bäderlandschaft allein hinter einer vermeintlichen Sanierung verstecken können. Am Ende ist es immer eine Frage des politischen Willens und der politischen Prioriätensetzung, ob die regierende Politik für die Stadtteile öffentliche Bäder erhalten möchte. Diese Frage haben vergangene Senate offensichtlich anders beantwortet. Mir ist schleierhaft, warum die Stadt nun heute auf einmal nicht mehr in der Lage sein soll, ihr bisheriges Angebot aufrecht zu erhalten. Für die „Leuchtrumprojekte“ Hafencity U-Bahn oder Elbphilharmonie ist ja ebenfalls Geld da. Gerade das Beispiel des ultra-teuren U4-Tunnels zeigt, dass der Senat aus Prestigegünden bereit ist, sogar besonders unwirtschaftlichen Lösungen den Vorzug zu geben. Hamburg braucht auch öffentliche Bäder für die Schwimmvereine, für die Schulen, für die Kindergärten und die Familien. Darüber hinaus möchte auch ich, dass in unsere Stadt der Leistungssport gefördert wird, z.B. mit einem „Olympiastützpunkt Leistungsschwimmen“. Das passt aber nur, wenn auch der Breitensport angemessen gefördert wird. Altonas Kinder brauchen eine Schwimmhalle, keine weitere Wellness-Oasen, so wie die CDU es in Altona als Rettung für das Bismarckbad erwägt. Die Altonaer SPD-Abgeordneten unterstützen daher den Kampf um den Erhalt des Bismarckbades.

Mit freundlichen Grüßen

H.-Christoff Dees