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Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Ansonsten finde ich Ihren Vorschlag, zunächst im überschaubaren Bereich zu einer Bürgergeldregelung zu kommen, ganz interessant und werde ihn hier zur Diskussion stellen. Wir sollten doch zufrieden sein, wenn Menschen nicht auf den normalen Arbeitsmarkt drängen und damit die Chancen für andere verbessern, dort einen Job zu finden, sich aber durchaus sinn- und verdienstvoll betätigen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2016

(...) Wenn gegen sie der von Ihnen angeführte Verdacht bestand und im Register, der zur Überwachung des Grenzverkehrs dient, vermerkt war, hätte sie nicht ungehindert einreisen können. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer weiter geöffnet, so fürchte ich. Die Einführung einer konsequenten Erbschaftsteuer und einer Vermögenssteuer könnte dem entgegenwirken, aber dafür fehlt die Mehrheit in Deutschen Bundestag. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Der Türkei wurde schon in den sechziger Jahren verbindlich zugesichert, die Visa-Freiheit einzuführen. Diese Vereinbarung wurde von der BRD nicht eingehalten. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Sie schreiben nicht, wofür wann in London beschlossen worden sein soll, Milliarden EURO zur Verfügung zu stellen. So kann ich Ihre Frage immer noch nicht beantworten. (...)

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