(...) in der Tat wurden Chemikalien nach Syrien geliefert, die auch für die Herstellung von Chemiewaffen geeignet sind. (...) Dazu muß man wissen, daß die Bundesregierungen lange gute Beziehungen zu Assad und seinem Regime, sogar zum dortigen Geheimdienst gepflegt haben, obwohl die Unterdrückung und Folter in diesem Land bekannt waren. (...)
(...) Aber gleichwohl könnte ich mit einem Künstler oder sonstigen für Kunst Engagierten aus Rußland zum Abendessen zusammen kommen, wenn es terminlich irgendwie paßt. (...)
(...) Soweit ich weiß, war uns von der Lieferung der Chemikalien an Syrien damals nichts bekannt. (...) Aber eine politische Mitverantwortung der Koalitionsfraktionen und damit auch der Grünen könnte bestehen, wenn nicht wirklich abgesichert und kontrolliert war, daß die Chemikalien ausschließlich für zivile Zwecke genutzt wurden, wie die derzeitige Bundeskanzlerin angegeben hat. (...)
(...) Der Personalmangel in Berlin kommt vor allem daher, dass es nicht genug Erzieherinnen und Erzieher gibt. Und die die es gibt, werden nach Senatsvorgaben bezahlt. (...)
Sehr geehrter Herr Piccin.
Von einem Auftrag für eine solche Studie weiß ich nichts. Ich werde beim zuständigen Arbeitskreis und den Abgeordneten nachfragen.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele