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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Markus K. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Markus K. bezüglich Gesundheit

Hallo Herr Ströbele,

bei der Gesundheitsreform im Jahr 2004 wurde den Versicherten eine erhebliche Mehrbelastung aufgebürdet mit der Aussicht auf mittelfristige Beitragssenkungen. Leider ist das Gegenteil von dem eingetreten, die Beiträge werden auf mittlerweile 15,5% steigen, die Leistungen weiter sinken.

Dies ist angesichts der Finanzkrise leider etwas in Vergessenheit geraten ist, obwohl es eigentlich ein Skandal ist und die verantwortlichen Politiker immer noch im Amt sind. Kann man im Nachhinein sagen, dass der Wähler wieder einmal verarscht wurde, da bereits 2004 viele Experten diese Entwicklung prophezeit haben und diese sogenannte Reform trotzdem durchgepeitscht wurde? Warum haben "Reformen" in Deutschland immer das selbe Ergebnis, nämlich mehr Kosten und weniger Leistung?

Desweiteren würde mich zum Thema Gesundheitskosten interessieren, warum ein rezeptpflichtiges Medikament in Deutschland mit Zuzahlung 67,58 € kostet, in der benachbarten Tschechischen Repulik das indentische Medikament (gleiche Dosis, gleicher Hersteller) auf Privatrezept (also ohne Zuzahlung) aber für 28 € zu haben ist. Drängt sich da nicht der Eindruck auf, dass die Pharmakonzerne auf Kosten der Beitragszahler das deutsche Gesundheitssystem ausbeuten?

mfg

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Keil.

Sie haben recht. Wieder einmal wurden Zusagen von Politikern nicht eingehalten. Diesmal war es die in Aussicht gestellte Senkung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung.

Auch Ihren Eindruck, daß die Pharmahersteller in Deutschland absahnen und im Ausland in der Konkurrenz mit anderen niedrigere Preise für dieselben Prodfukte nehmen, kann ich nur bestätigen. Diesen Eindruck habe ich auch, wenn ich solche unerklärlichen Preisdifferenzen im Ausland feststelle und mich darüber ärgere. Soweit ich weiß, werden solche Preisunterschiede damit begründet, daß in Deutschland die Forschungs- und Entwicklungskosten eingenommen werden müssen und im Ausland nicht. Mich überzeugt eine solche Begründung allerdings nicht.
Ich setze mich seit langem für die Einführung einer sogenannten Positivliste ein, also einer offiziellen Liste, in der die preisgünstigsten Medikamente gleicher Wirkung aufgeführt sind und deshalb verschrieben werden sollen. Die Pharmaindustrie hat dies bisher erfolgreich zu verhindern gewußt.

Übrigens gibt es auch deutsche Autos, die im Ausland um über 30 % billiger verkauft werden als in Deutschland.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele