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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Ursula P. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Ursula P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ströbele,
ich bin Hartz IV Empfägerin und eine ökologisch denkende Frau . Das bedeutet, um wenig Heizung zu verbrauchen, habe ich mich warm angezogen und mir eher eine Decke genommen, als die Heizung aufzudrehen. Nun bekomme ich nach der Heizungsabrechnung aufgrund meines niedrigen Verbrauches Geld zurück. Ich übergebe die Abrechnung dem JobCenter und mir wird sofort das Geld abgezogen. Ich frage Sie, wie kann die rot-grüne Regierung, die sich Umweltschutz auf die Fahne geschrieben hat, gleichzeitig eine Vorschrift erlassen, die Menschen, die sich an Ihre Vorgaben hält, bestraft. Ganz davon abgesehen, dass es nicht sehr motivierend ist, sich an Ihre Richtlinien zu halten.
U.Perkumas

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Permukas.

Ihren Ärger und Ihre Enttäuschung über den Abzug der von Ihnen unter Entbehrungen ersparten Heizkosten durch das JobCenter kann ich verstehen und nachvollziehen. Es ist in der Tat wenig sinnvoll und wenig zielführend, wenn so auf den Erfolg Ihrer Sparbemühungen reagiert wird. Das ist unökologisch und widerspricht den Zielen der Politik, Anreize für die Senkung des Energieverbrauchs zu schaffen.

Ich kann nur vermuten, daß diese Regelung eine Folge davon ist, daß Wohngeld an ALG-II-Empfängerinnen ja nur in Höhe der tatsächlichen Mietkosten gezahlt wird. Wenn Sie eine Wohnung mit niedrigerer Mietzahlung anmieten, erhalten Sie auch nicht die Mietzahlung für die alte Wohnung, die höher war.

Ich selbst bin nicht vertraut mit allen Einzelheiten der Regelungen für ALG-II-Empfänger, weil dieser Politikbereich nicht zu denen gehört, mit denen ich im Bundestag besonders befaßt bin. Ich werde deshalb bei dem Fachkollegen nachfragen, ob es eine Möglichkeit gibt, Ihnen die ersparten Heizkosten doch zu erhalten.

Mit freundlichm Gruß
Ströbele