Frage an Hans-Christian Ströbele von Carsten N. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Niemann.

Mir fehlt wirklich die Zeit, mich intensiver in Diskussionen beim Kandidatenwatch einzulassen. Ich bin täglich 10 Stunden unterwegs im Wahlkampf und auf Veranstaltungen und zwar auch am Wochende. Danach muß ich die dringensten Akteneingänge bearbeiten. Täglich gehen bei mir 30 bis 200 Zuschriften ein. Vor der Wahl komme ich allenfalls dazu, einigen ausgesuchten überwiegend aus dem Wahlkreis eine kurze Reaktion zukommen zu lassen.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele

--- Nachtrag 06.09.2005 ---

Sehr geehrter Herr Niemann,

vielen Dank für Ihre Frage, wenn ich es richtig sehe, haben Sie bereits mehrfach in diese Richtung interveniert. Herr Ströbele hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Ich bin sehr dankbar für die Frage, denn sie gibt die Gelegenheit, die Vorstellung von Herrn Ströbele und die Arbeitsweise einmal kurz darzustellen.

Die späte Bearbeitung der Anfragen hat überhaupt nichts zu tun mit Geringschätzung der Fragen, des Mediums Internet oder des direkten Kontaktes mit dem Bürger. Es hat einfach mit Überlastung zu tun.

Herr Ströbele verwendet einen großen Teil seiner Zeit darauf, Bürgeranfragen zu beantworten. Sehr viele Bürger, die an mehrere Abgeordneten bzw. Ministerien schreiben uns, dass wir die einzigen sind, von denen sie Antworten erhalten haben. Herr Ströbele unterhält zwei Wahlkreisbüros, in denen regelmäßig Bürgersprechstunden stattfinden. Selbstverständlich hat er Mitarbeiter, die die Anfragen vorher bearbeiten, bzw. anschließend Maßnahmen in die Wege leiten. Im privaten Gespräch weist Herr Ströbele auch schon mal auf den amerikanischen Kongressabgeordneten hin, der wesentlich umfangreicher als der deutsche (auch mit mehr man-power) die Kontakte zu seinem Wahlkreis bearbeitet.

Sogar dort wo geradezu Fluten von mails eingehen - während der Debatte um den islamischen Feiertag hatten wir täglich hunderte von mails, wir haben ca. 1500 beantwortet - bemühen wir uns, diese Bürgeranfragen zu beantworten. Selbst wenn elektronisch einheitlich generierte Massenmails ankommen - attac stellte einmal ein solches Tool zur Verfügung - haben wir den Nutzern dieses Tools geantwortet. Ich persönlich kenne keinen anderen Abgeordneten, der dies macht.

Obendrein bemüht sich Herr Ströbele, möglichst viel von seiner Post selbst zu beantworten. Bestimmte Fachfragen lässt er von Mitarbeitern beantworten; auch dort, wo ohnehin Anfragen bei anderen Abgeordneten oder Ministerien sachlich notwendig sind, treten die Mitarbeiter auf den Plan. Aber er weiß, dass es vielen Bürgern darauf ankommt, sich mit seiner politischen Haltung auseinander zu setzen, also auch von ihm persönlich eine Antwort zu erhalten.
Soweit zur Grundhaltung.

Im Moment ist dies aber rein zeitlich vollkommen ausgeschlossen. Es kommen ja nicht nur Fragen von Kandidatenwatch.de, sondern auch über sämtliche andere Kanäle. Eine Vielzahl von Verbänden und Organisationen formuliert Wahlprüfsteine, von der Schülerzeitung aufwärts fragen Journalisten die Liste der politischen Absichten ab. Deshalb bitte ich um Ihr Verständnis, dass wir die Beantwortung der Fragen etwas aufgeschoben haben, die konzeptionelle Phase des Wahlkampfes, die Erstellung der Flyer, Bürgerbriefe, Plakate und sonstigen Materialien ging natürlich vor, sie lässt sich ja nicht nach hinten verschieben.

Auch jetzt wird Herr Ströbele nur in Ausnahmefällen selbst in die Tasten hauen können, dafür ist die Zahl der Anfragen (die sich ja nicht auf Kandidatenwatch-Fragen beschränkt) zu hoch.

Mit der Sachlichkeit - die Sie provokativ ins Spiel bringen - hat dies übrigens wenig zu tun, für Sachlichkeit sind wir natürlich sehr dankbar. Die Birkenfragen habe ich übrigens deshalb zuerst beantwortet, weil ich den Eindruck hatte, dass es hier nicht nur um die Frage der politischen Auffassungen von Herrn Ströbele geht, sondern um ein aktuelles bezirkliches Problem, unabhängig vom Wahlkampf.

Mit freundlichen Grüssen

Dietmar Lingemann
Wiss. Mitarbeiter MdB Ströbele