Frage an Hans-Christian Ströbele von Dirk B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
Erst einmal möchte ich mich für Ihre Rückantwort bedanken.
Zum Thema Demokratie und Menschenrechte habe ich hier noch eine weitere Frage:
Wie Sie wissen, steht die Menschenwürde in der Verfassung ganz oben, sowie das Ideal des freiheitlichen Rechtsstaats.
Ich möchte hier einmal die Frage stellen wie freiheitlich rechtlich die Demokratie ist.
Da es im Laufe der Geschichte und seit der Einführung der Demokratie bereits mehrere Staaten und Staatsideen in Deutschland gegeben hat, möchte ich ich einmal die Frage stellen, - ob nicht jeder Mensch prinzipiell das Recht hat in dem Staate seiner Wahl, nach der Staatsidee seiner Wahl zu leben. Bzw. in dem Gesellschafts-, Rechts-, Wirtschafts-. Sozial-, und Gesundheitssystem seiner Wahl zu leben.
Ist es nicht im Grunde der schlimmste Verstoß gegen die Menschenrechte, wenn ein Mensch in ein Staats und Gesellschaftssystem gezwungen wird, welches er nicht befürwortet.
Darauf hinauslaufen würde dies auf eine Art Vereinsstaatlichkeit. Wobei der Staat, oder was wir heute darunter verstehen, von Übergrüpplichen Vereinen gebildet werden würde.
Nun, meine Frage ist nun, ob dies nicht die freiheitlichere, demokratischere und rechtlichere Variante einer Demokratie wäre.
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Brietinger.
Sie haben recht, wenn Sie die Menschenwürde als Ideal benennen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich auch bemüht, aus diesem wichtigsten Grundsatz des Grundgesetzes konkrete Schlußfolgerungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger abzuleiten.
Nicht für richtig halte ich Ihren Vorschlag zur Einführung einer "Vereinsstaatlichkeit": Einmal ist überhaupt nicht ersichtlich, wie das funktionieren soll. Zum anderen sind Vereine auch nicht immer das vorbildlich Demokratische, auf das die Gesellschaft aufgebaut werden könnte und sollte.
Bei aller berechtigten Kritik an den Mängeln der parlamentarischen Demokratie, eine Vereinsstaatlichkeit sehe ich nicht als bessere Alternative.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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