Frage an Hans-Christian Ströbele von Markus M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Ströbele,
ich weiß, dass das Thema alt und überholt ist, aber mich interessiert Ihre Meinung zur Koalition mit der CDU in Hamburg.
Inwieweit finden Sie es vertretbar bzw. plausibel, eine Koalition mit der CDU einzugehen, einer Partei, die vor nicht allzu langer Zeit gemeinsam mit der "Schill-Partei" Politik gemacht hat?
Hat sich das Personal und/oder die Grundsätze der CDU seitdem soweit verändert und angeglichen, dass eine Schwarz-Grüne Koalition nachvollziehbar zu begründen ist?
Unterscheidet sich die CDU in Hamburg so sehr von der "Bundes-CDU", oder kann man ggf. damit rechnen, dass - bei entsprechendem Wahlergebnis - letztlich auch eine Schwarz-Grüne Koalition auf Bundesebene in Betracht kommen könnte?
Mit freundlichen Grüßen
Maus
Sehr geehrter Herr Maus.
Meine Skepsis gegenüber der schwarz/grünen Koalition habe ich mehrfach auch öffentlich geäußert.
Allerdings kenne ich mich mit den Hamburger Verhältnissen nicht so gut aus, daß ich sagen könnte, in einer anderen Koalition wäre mehr für Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und demokratische Verhältnisse erreichbar und umsetzbar gewesen.
Deshalb gibt es bei den Grünen auch zu recht die Autonomie der Landesverbände.
Eine schwarz/grüne Koalition auf Bundesebene etwa mit dem Innenminister Schäuble kann ich mir nicht vorstellen. Auch gäbe es dafür heute keine Mehrheit im Bundestag. Derzeit kommt sie also nicht in Betracht.
Aber ausschließen kann ich auf Dauer nichts, auch wenn ich selbst dagegen bin.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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