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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Frank N. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Frank N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

1. Wie viele Abgeordnete haben ein Direktmandat und sind so direkt von den Wählern gewählt worden?

2 .Wieviele sind durch die Parteien durch die Listenplätze "zum Bundestag "delegiert" worden?

3. Warum sind im Bundestag so wenig Abgeordnete, die arbeitslos waren?

4. Warum wird der Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten nicht vom Wähler gewählt?
Dann würde es keine Probleme wie in Hessen geben.
Wäre doch interessant, wenn der Regierungschef einer anderen Partei angehören würde, als es die "Regierungspartei" ist.
Ich bin jedenfalls für eine Änderung des Wahlrechts.
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass mit einen neuen Wahlrecht mehr Demokratie erreicht würde und so des Volkes Willen besser durchgesetzt werden könnte? Zur Zeit gibt es ja einen sogenannten Fraktionszwang.

MfG
Frank Neumann

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Neumann.

Außer mir haben 298 Abgeordnete ein Direktmandat gewonnen.
Es sind etwa 303, die über Landeslisten gewählt wurden.
Weil nicht mehr Arbeitslose kandidiert haben und gewählt wurden.
Kanzlerin und Ministerpräsidenten werden nicht direkt gewählt, weil wir eine parlamentarische Demokratie haben. Die Grundgesetzgeber wollten ein starkes Parlament. Das halte ich für richtig.
Wie in den USA, könnte es bei einer Direktwahl des Regierungschefs dazu kommen, daß er/sie im Parlament nicht die Mehrheit hat.
Um in solchen Fällen überhaupt regieren zu können, müßte das Grundgesetz Kanzlerin und Ministerpräsidenten viel mehr Macht gegeben.
Das halte ich nicht für die bessere Herrschaftsform.

Deshalb bin ich gegen eine entsprechende Änderung von Grundgesetz und Wahlrecht.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele