Frage an Hans-Christian Ströbele von Stefan R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Ströbele,
als Bürger ihres Wahlkreises wende ich mich mit folgender Anfrage an Sie.
Zur Finanzierung meines inzwischen beendeten Studiums hatte ich im Jahr 2002 den vom BMBF über die KfW angebotenen Bildungskredit von € 300.- pro Monat in Anspruch genommen.
Dieser Kredit, der einkommensunabhängig über eine Laufzeit von 24 Monaten vergeben wird, hatte zum damaligen Zeitpunkt hochattraktive Konditionen. Erst vier Jahre nach der ersten Auszahlung wird er in Quartalsraten von € 360.- zurückgezahlt. Der Kredit wird variabel über den 6-Monats-Euribor zuzüglich eines Aufschlags für den der KfW entstehenden Verwaltungsaufwand von einem Prozentpunkt verzinst.
Und an dieser Stelle entsteht ein Problem. Zum Zeitpunkt der Auflage des Bildungskredits waren die Großbanken äußerst liquide und verliehen sich problemlos und zu äußerst attraktiven Zinssätzen Geld. Dementsprechend niedrig war auch der 6-Monats-Euribor. Und so konnte auch die KfW den Studierenden einen attraktiven Kredit vermitteln. Durch die Probleme an den Finanz- und Kapitalmärkten (US Hypothekenkrise) sind in den letzten Jahren jedoch die Zinsen in die Höhe geschossen. So stieg der 6-Monats-Euribor bspw. zwischen Juni 2003 und Dezember 2007 von 2,07% auf 4,80% - mehr als das Doppelte!
Das ursprüngliche, gut gemeinte Ziel, Studierenden einen attraktiven Kredit zur Verfügung zu stellen, wird dadurch konterkariert. Immer mehr Geld meiner quartalsweisen Abführung von € 360.- wird für Zinszahlungen verwendet, der Betrag, um den ich den Kredit tilgen kann, schrumpft entsprechend. Dadurch verzögert sich die Rückzahlung deutlich, und eine Zinssenkung ist nicht in Sicht, was die Problematik nur noch verschärft.
Meine Frage an Sie lautet nun, was für Möglichkeiten der Bundestag hat, dafür zu sorgen, den Bildungskredit sozial gerechter zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Rupp
Sehr geehrter Herr Rupp.
Ihre Verärgerung über die mehr als Verdoppelung der für die Bafög-Darlehen zu zahlenden Zinsen kann ich verstehen.
Selbstverständlich könnte der Deutsche Bundestag da Abhilfe schaffen, etwa indem er beim Zinssatz eine Obergrenze festlegt. Aber ob die Mehrheit das will, scheint mir fraglich. Wie bekannt verfügt die große Koalition im Parlament über eine satte Zwei-Drittelmehrheit. Ohne die Koalitionsfraktionen gibt es keine Gesetzesänderungen, weil die Koalition schon grundsätzlich keinem Antrag der Opposition zustimmt.
Ich weiß nicht, ob Änderungen in der Planung sind. Ich werde mich aber bei unseren Fachabgeordneten nicht nur kundig machen, sondern auch anregen, dazu einen Antrag der grünen Fraktion zu formulieren.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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