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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Matthias S. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Matthias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ströbele,

Es freut mich zu hören bzw. zu lesen das es wenigstens einige Bundestagsabgeordnete gibt die nachdenken ....Mir ist aufgefallen das wenn es um Entscheidungen geht die Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD grösstenteils untereinander gegen die BRD gleich argieren woran liegt das ? Sollten Politiker immer blind ihrer Spize folgen um über die Köpfe der Bürger der BRD zu entscheiden wie es warscheinlich auch beim Eu bzw. RefomVertrag passieren wird anstatt zu entscheiden was das Volk möchte ? Sagen sie mir bitte ehrlich was soll man in solchen Situationen über diese denken ? Es erfüllt mich mit grosser Sorge was momentan in der BRD passiert bzw. noch passieren könnte und hoffe jeden tag das es mehr Menschen gibt die es einfach leid sind was passiert. Bleibt nur zu hoffen das diese nicht aus frustration wut oder enttäuschung rechtsgerichtete Parteien wählen ...

Mfg.
Matthias Streib

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Streib.

Ganz sicher bin ich nicht, ob ich Ihre Frage richtig verstanden habe. Wenn es aber um das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten aus den Fraktionen der großen Koalition über die Vorratsdatenspeicherung geht, dann haben Sie wohl recht. Viele Abgeordneten werden sich ohne Rücksicht auf die Bürgerproteste daran orientiert haben, was die Fraktionsspitzen vorgegeben haben. Danach ist zu erwarten, daß sie sich bei der Abstimmung über den EU-Vertrag ähnlich orientieren, zumal dieses Vertragswerk schwer zu verstehen und zu durchschauen ist.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele