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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jürgen S. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Jürgen S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Ströbele,
in der Schweiz ( http://www.zeit-fragen.ch ) wurde nach angeblichen Disziplinverstößen bei der Handhabung von 6 taktischen W-80-1-Atomsprengköpfen auf strategischen Langstrecken-Marschflugkörpern mit Tarnkappentechnik (Stealth 129 Advanced Cruise Missiles) eine Darstellung bekannt, wonach es in der Folge eine „von der Generalkonferenz der IAEA verabschiedeten Resolution gibt, die Israel auffordert, sein Atomwaffenprogramm den Kontrollen der IAEA zu unterstellen, die denen entsprechen, welche die USA Iran und Nord-Korea auferlegen wollen und außerdem eine atomwaffenfreie Zone im ganzen Nahen Osten verlangt. Die Resolution wurde mit 53 gegen 2 Stimmen (USA und Israel) bei 47 Enthaltungen angenommen.“

Wissen Sie, wie die Regierung Merkel für Deutschland abstimmen ließ und warum wir davon nicht in den Medien Deutschlands erfahren konnten (Wahrnehmungs-Management)?

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schröder.

Lang ist es her,daß Sie mir eine Frage zu einem Beschluß der Generalversammlung der IAEA betreffend die israelischen Atomwaffen und das damalige Abstimmungsverhalten der Bundesregierung gestellt hatten. Diese ist wie ein Duzend anderer Fragen irgendwie im Gestrüpp der Informationssysteme im Bundestag verloren gegangen und deshalb von mir nicht beantwortet worden.
Ich bitte Sie, wie auch die anderen Fragesteller, die auf eine Reaktion von mir bis heute warten, um Nachsicht.
Abgeordnentenwatch hat mir die Fragen auf meine Bitte hin nochmal zugemailt.
Ich kann Ihre nicht ohne Weiteres beantworten. Ich werde mich erkundigen und dann, soweit noch aktuell, antworten.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele