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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Levin H. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Levin H. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Ströbele

Warum wird denn kein weiterer versuch unternommen die Geschichte von Stay behind in Deutschland aufzuklären.

In in den meisten Europäischen Ländern ist man da viel weiter als hier bei uns.

Zur kurzen Erklärung falls sie noch nichts zu Stay behind gehört haben, was ich aber nicht denke da sie ja in dem Parlamentarisches Kontrollgremium mit dabei sind.

Stay behind ist der Deutsche Ableger von einer Untergrund Armee die sich in Italien Gladio nannte und in der Regel auch unter diesem Namen bekannt ist.

Am 17. Oktober 1990 wurde in Italien eine Geheimorganisation namens “Operation Gladio” aufgedeckt. Ministerpräsident Andreotti konnte sich dem Druck der Fragen des Staatsanwalts Felice Cassonund und Parlamentariern nicht mehr entziehen, nachdem in einer Wohnung brisante Dokumente gefunden wurden, welche die Existenz einer geheimen Organisation belegten, die im Kriegsfall militärische wie nachrichtendienstliche Aufgaben übernehmen sollte, aber auch in Friedenszeiten offensichtlich mit gezielten Aktionen, die öffentliche Meinung beeinflussen sollte.

Im deutschen Bundestag stellte der Grünen-Abgeordnete Manfred Such 1996 eine Anfrage, ob die Regierung bereit sei, den “Stay Behind” - Sachverhalt in der BRD aufzuklären ( http://dip.bundestag.de/btd/13/039/1303935.asc ). Die Regierung antwortete am 01.03.1996, dass sie dazu bereit sei, zugleich aber auch die Angaben aus dem Jahr 1992 nochmals bestätige.

Ich würde mich freuen wenn es einen erneuten versuch geben sollte diesen Teil der Deutschen Geschichte aufzuklären.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Huthwelker.

Spät, aber ich hoffe, nicht ganz zu spät beantworte ich Ihre wiedergefundene Frage vom Oktober abschließend:

Mit der Stay Behind-Preoblematik habe ich mich seit Langem befaßt.
Mir ist immer wieder versichert worden, eine Gladio-Organisation wie in Italien habe es in Deutschland nie gegeben, auch nicht in der Zeit des Kalten Krieges. Auch habe die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse zum Thema Gladio.
Die Mitarbeiter der Stay-Behind-Organisation sollten nur für den Fall, daß das Gebiet der Bundesrepublik im Laufe von Kriegshandlungen von feindlichen Truppen besetzt werden würden, zu Zwecken der Informationsgewinnung und -übermittlung in bzw. aus den besetzten Gebieten tätig werden. Weitere Aufgaben, etwa Sabotageakte oder militärische Operationen durchzuführen, habe Stay-Behind nicht gehabt und sei deshalb dafür auch nicht mit Waffen oder anderem Kriegsgerät ausgestattet gewesen.

Bereits im Jahr 1991 hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem Thema eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, die am 17.5. 1991 überwiegend negativ beantwortet wurde.(Drucksache 12/560)

Im Juli 2008 hatte ich in einer Parlamentarischen Anfrage nachgefragt. Die Frage wurde am 11.7. 2008 dahingehend beantwortet, daß der Bundesregierung keine Erkenntnisse vorliegen, die über die Angaben in der Beantwortung der vorgenannten Anfrage hinausgehen (BT-Drucksache 16/9960)

Nachweise für Aktivitäten von Gladio in Deutschland oder von Stay-Behind sind mir nicht bekannt.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele