Frage an Hans-Christian Ströbele von Franz V. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
Meine Frage: Seit die Grünen an der Macht sind, sind wir bei allen Kriegen beteiligt (ausgenommen Irak, da nicht genügend Soldaten). Selbst ohne UNO Mandat (Serbien) wollen die Grünen eigentlich, dass Deutschland bei allen Krieg mitspielt?
Wann beenden die Grünen endlich diese Spirale, die sie selber in Gang gesetzt hat (mit der SPD)?
Mit freundlichen Grüßen
Franz Verspohl
Sehr geehrter Herr Verspohl.
Die Grünen sind keineswegs "an allen Kriegen beteiligt". Es gibt viele Krieg auf der Welt, mit denen die deutsche Bundeswehr nichts zu tun hat. Am Luftkrieg gegen Serbien waren Flugzeuge der Bundeswehr dabei. In Afghanistan ist die Bundeswehr an dem Offensivkrieg im Süden und Osten des Landes nicht direkt involviert. Allerdings liefern Tornadoflugzeuge der Bundeswehr Luftaufnahmen, die auch zur Kriegführung im Süden genutzt werden. Die Grünen werden mehrheitlich im Bundestag dem Einsatz nicht mehr zustimmen.
Der Teilnahme am Angriffskrieg der USA gegen den Irak hat sich Deutschland aus Überzeugung trotz großem Drucks verweigert und maßgeblich dazu beigetragen, daß kein UN-Mandat für diesen Krieg zustande kam. Das ist eine hervorragende Leistung.
Wie Sie vermutlich wissen, habe ich gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr bei den Abstimmungen im Bundestag gestimmt und mich öffentlich engagiert. Ich werde auch weiter zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan mit Nein stimmen. Ich freue mich darüber, daß nicht nur die grüne Partei, sondern auch die Fraktion jetzt mehrheitlich den Einsätzen nicht mehr zustimmt.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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