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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Lasko W. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Lasko W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Ströbele,

ich war selbst als Soldat in Afghanistan. Meine Fragen an Sie sind:

1. Waren Sie selbst in der letzten Zeit auch in Afghanistan und haben sich vor Ort ein Bild von den tatsächlichen Gegebenheiten gemacht, insbesondere von den Aufbau- und Verorgungsleistungen vort Ort? Wie bewerten sie diese Leistungen?

2. Haben Sie mit Afghanen vor Ort über deren Einschätzung der Lage und deren Wünsche für die Zukunft gesprochen?

3. Sind Sie der Meinung, dass es den Menschen unter der Talibanherrschaft besser ging als heute?

4. Glauben sie, dass die Taliban den Kampf gegen die ISAF-Kräfte weiterführen werden, wenn die Operation Enduring Freedom eingestellt würde?

5. Glauben Sie, dass die ISAF-Kräfte aufgrund ihrer Stärke, Gliederung und Ausrüstung dazu in der Lage sind, ein Vordringen der Taliban aufzuhalten?

6. Glauben Sie, dass die afghanischen Sicherheitskräfte dazu in der Lage wären?

7. Glauben Sie, dass bewaffnete religiöse Fundamentalisten allein durch humanitäre Hilfsleistungen von ihrem Tun abzubringen sind?

8. Wieso sind ihrer Meinung nach zivile Aufbauhelfer in der letzten Zeit besonders Ziel von Anschlägen und Entführungen?

9. Würden Sie der folgenden Einschätzung zustimmen: Wenn die Taliban aufgeben würde, würde das die Sicherheitslage in Afghanistan erheblich verbessern. Wenn die internationalen Truppen abziehen würden, würde das Land wie in den Neunziger Jahren wieder in innere Konflikte zurückfallen?

10. Wie müsste sich Ihrer Meinung nach der Einsatz in Afghanistan, insbesondere der Bundeswehr, konkret gestalten, um ihre Zustimmung zu finden?

11. Seit Jahren verzeichnen wir eine Zunahme rechtsextremer Gewalt in Deutschland. Sind sie der Meinung, dass wir den Kampf gegen Rechtsextemismus deshalb einstellen sollten?

12. Sollten wir den Kampf gegen Rechtsextremismus auch dann weiterführen, wenn das bedeuten würde, eventuell auch Ziel von Terroranschlägen zu werden?

Mit freundlichen Grüßen

Lasko Werner

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Werner.

• Nein ich war selbst noch nicht in Afghanistan.
Über Aufbauleistungen informiere ich mich über die Medien, Berichte von Kollegen aus Afghanistan und von deutschen Entwicklungshilfeorganisationen. Ich bin Mitglied des Verwaltungsrates des DED (Deutscher Entwicklungsdienst).

• Vor Ort habe ich mit Afghanen nicht gesprochen.

• Nein. Unter der Talibanherrschaft ging es den Menschen überwiegend wirtschaftlich nicht besser und sie lebten unfrei.

• Ja, die Taliban streben grundsätzlich an, wieder die Herrschaft in Afghanistan zu übernehmen.

• Ja, ich glaube die ISAF-Soldaten wären ohne den offensiven Krieg der Nato und der US-Streitkräfte im Süden besser in der Lage eine relative Sicherheit in weiten Teilen des Landes zu erreiche.

• Nein, ich bin der Meinung, daß die afghanischen Regierungssoldaten und Polizisten sich allenfalls wenige Wochen halten könnten.

• Nein, ich glaube nicht, daß die "religiösen Fanatiker" in Afghanistan oder in anderen Ländern durch humanitäre Hilfsleistungen von irgendetwas abgehalten werden. Aber ich bin der Meinung, daß sich ihnen dann nicht mehr so viele Kämpfer anschließen würden und daß dann in der Bevölkerung die Unterstützung nachlassen würde.

• Weil die zivilen Aufbauhelfer mehr und mehr mit den Soldaten gleichgesehen werden.

• Wenn die Taliban aufgeben würden, blieben noch zahlreiche Widerstandsgruppen. Außerdem werden die Taliban nicht aufgeben, weil sie immer stärker von der Bevölkerung unterstützt werden und ihre Verstärkung auch von den Opfern des Krieges im Süden und Osten erhalten.

• Der Offensivkrieg der Nato und der US-Einheiten müßte beendet werden, zumindest müßte die Bundeswehr klarmachen, daß sie diesen Krieg in keiner Weise unterstützt, und Waffenstillstandsverhandlungen müßten mit allen, die dazu bereit sind, beginnen.
• Nein wir sollten ihn intensivieren, aber nicht mit kriegerischen Mitteln und insbesondere nicht mit Bombardements und Raketenangriffen, bei denen Duzende von Frauen und Kinder und andere Unbeteiligte getötet und schwer verletzt werden.

• Der Kampf gegen Rechtextremismus muß auch dann fortgeführt werden.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele