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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von regula f. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von regula f. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Warum dulden es die Verfassungsschutz-Behörden, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck fortbesteht, der Islam sei möglicherweise verfassungskonform, obwohl sie genau wissen, dass dies nie der Fall sein kann ?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Frey.

Welche Auffassung der Verfassungsschutz über einen Eindruck in der Öffentlichkeit zur Verfassungskonformität des Islam hat, weiß ich nicht. Ich bin auch nicht der Sprecher oder berufene Interpret des Verfassungsschutzes, zumal es 18 verschiedene Verfassungsschutzämter mit häufig unterschiedlichen Auffassungen gibt.
Ich jedenfalls bin der Auffassungen, wenn Religionen mit Absolutheitsanspruch überhaupt verfassungskonform sein können, dann ist es der Islam als Religion genauso wie andere solche Religionen auch. Das sagt noch nichts über die Verfassungskonformität einzelner Teilaussagen, der Ansichten einzelner Institutionen oder Gläubigen der Religionen aus.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele