Frage an Hans-Christian Ströbele von reinhold b. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Ströbele,leider fand ich auf der Themenauswahl nicht das Stichwort "Untersuchungsausschuss"
Gerade dazu hätte ich an Sie einige Fragen:
Glauben Sie nicht,dass Sie sich jetzt verrennen in eine Sache,die dem "Normaldeutschen"(was immer das ist...)völlig unverständlich ist?
1)Dieser Untersuchungsausschuss bindet "manpower" in einem Ausmaß,das einer wichtigeren Sache angemessen wäre.
2)So traurig das persönliche Leiden des Herrn Kurnaz war,muss man doch feststellen,dass sein Verhalten 2001/2002 die damalige Regierung zur Vorsicht mahnte.
3)Sie waren ja schon immer als "Wadelbeisser"gegen Fischer bekannt.
Der jetzige Außenminister Steinmeier macht seine Sache wirklich gut...
Wie können Sie eine so undurchsichtige Person wie Kurnaz höher sttellen als einen allseits anerkannten,fähigen,kompetenten Außenminister Steinmeier???
Mein Fazit:Junge,nimm dich nicht so wichtig!
Du schadest mit Deiner Wichtigtuerei nur den Grünen..(war bisher auch Wähler!!)
Bisher!!!!
Sehr geehrter Herr Bellon.
Der 1. Untersuchungsausschuß des Deutschen Bundestages hat nicht nur die Aufgabe, den Fall Kurnaz aufzuklären und Konsequenzen zu empfehlen, sondern es geht um insgesamt sechs Komplexe. Dazu gehört zum Beispiel das Geschehen während des Krieges der US-Streitkräfte gegen den Irak, als im Frühjahr 2003 zwei deutsche Geheimdienstmitarbeiter in Bagdad waren und Informationen geliefert haben, die z. T. auch an das US-Hauptquartier am Golf weitergegeben wurden. Einen Bericht dazu können, Sie auf meiner homepage nachlesen.
Der Fall Kurnaz ist also nur ein Untersuchungsgegenstand unter mehreren, der zweite mit dem sich der U-Ausschuß befaßt. Es geht nicht darum, ob der derzeitige Sache als Außenminister gut macht oder nicht oder ob jemand höher oder niedriger zu stellen ist, sondern der Auftrag des Bundestages an die Abgeordneten lautet, das Geschehen aufzuklären und die Verantwortlichen festzustellen. Diese Aufgabe versuchen wir zu erfüllen.
Wesentlich ist die Klärung der Frage, hat das Verhalten deutscher Stellen dazu beigetragen, daß Herr Kurnaz mehr als viereinhab Jahre in rechtsstaats- und völkerrechtswidrig von US-Militär in Guatanamo gefangengehalten, mißhandelt und gefoltert wurde.
Mit freundlichm Gruß
Ströbele
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