Frage an Hans-Christian Ströbele von Dr. Hans-Jürgen H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
Wie Sie vielleicht wissen, bin ich ehrenamtlich als Geschäftsführer des Zentralverbandes der Ingenieurvereine (ZBI) e.V. tätig. Die Tätigkeit von Ingenieuren ist entscheidend für die Innovations-kraft unserer Wirtschaft und garantiert den Wohlstand künftiger Ge-nerationen. Als wenig sprachgewaltig auftretende und in den Parlamenten von Bund und Ländern unterrepräsentierte Berufsgruppe haben die Ingenieure Wünsche und Erwartungen an den 16. Deutschen Bundestag, von denen ich Ihnen vier gravierende vortrage und Ihre Antwort erbitte. Werden Sie nach Ihrer Wahl in den Bundestag dafür eintreten, dass
1. neben den wichtigen Investitionen in die Forschung verstärkt auch solche in die Verkehrsinfrastruktur auf Schiene, Wasser und Straße geleistet,
2. ein flächendeckender kommunikationssichernder Breitbandausbau im Bundesgebiet realisiert,
3. die Berufsbezeichnung Ingenieur auch nach der Abschaffung von Diplom-Studiengängen zu Gunsten von Bachelor- und Masterab-schlüssen erhalten und bundeseinheitlich gesetzlich geschützt und
4. die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zeitgerecht novelliert, aber als verbindliches Preisrecht erhalten werden?
Ihrer geschätzten Antwort sehe ich dankend entgegen und wünsche Ihnen einen guten Verlauf des kurzen Wahlkampfes 2005.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Jürgen Heß
Sehr geehrter Herr Hess,
vielen Dank für Ihre Fragen an Herrn Ströbele. Er hat mich gebeten, Ihnen zu
antworten.
Zu 1. Der Ausbau des Schienenverkehr liegt Grünen seit jeher am Herzen. Aber um offen zu sein: es kommt vor allem darauf an, die Begrifflichkeit von investiven und konsumtiven Ausgaben zu modernisieren. Die Frage ist, wovon erwarten wir uns Rückflüsse? Und die Antwort ist eindeutig, aus Investitionen in Menschen. Selbstverständlich ist eine Pflege und evtl. ein Ausbau von Verkehrsinfrastruktur sinnvoll, wenn Mittel vorhanden sind, aber unter dem Diktat äusserster Probleme im Haushalt hat die beschriebene Umsteuerung Vorrang.
Zu 2. Wir sind für einen Breitbandausbau; allerdings ist mir nicht bekannt, dass dies generell in Frage steht (wie Ihre Frage impliziert). Ich kenne nur Debatten um die Frage, welche Netz-Systeme zukunftsoffen und "neutral" sind, bzw. umgekehrt, dass bestimmte Formierung der Netze Asymmetrien hinsichtlich der Contentproduzenten schaffen. Die Netze müssen grundsätzlich neutral gegenüber allen Anbietern sein.
Zu 3. Herr Ströbele hat sich an solchen ingenieurwissenschaftlichen fachpolitischen Diskussionen bisher nicht beteiligt; er wird den Verlauf dieser Debatte abwarten und die von den verschiedenen Seiten vorgebrachten Argumente zur Kenntnis nehmen.
Zu 4. Dies gilt analog auch für die Frage nach einer novellierten HOAI.
Mit freundlichen Grüssen
Dietmar Lingemann
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