Frage an Hans-Christian Ströbele von Leo S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was ist mit ihrem Versprechen den Cannabis Konsum in Deutschland zu legalisieren geschehen?
Sehr geehrter Herr Sinner.
Ein solches Versprechen habe ich nie abgegeben und konnte ich auch gar nicht geben. Ich habe nur versprochen, mich mit all meinen Möglichkeiten für die Legalisierung von Hanf und Cannabis einzusetzen. Ich habe aber auch in allen Stellungnahmen und Reden zu diesem Thema gesagt, daß es ein langer Weg bis zur Legalisierung sein wird, weil bei den anderen Parteien keine Unterstützer für die Forderung nach der Legalisierung zu finden sind. Inzwischen gibt es den einen oder anderen Abgeordneten auch in anderen Parteien für diese Forderung, aber sie scheuen davor zurück, dies auch laut und öffentlich zu sagen.
Also kurz gesagt, ich selbst setze mich ständig und beharrlich für die Legalisierung ein. Aber eine Mehrheit für diese Forderung im Deutschen Bundestag ist noch nicht abzusehen.
Übrigens war und ist der bloße Cannabis-Konsum in Deutschland bis heute nicht strafbar. Nur wie man ohne Besitz, Anbau, Handel und Anbau zu Cannabis-Konsum kommen kann, bleibt schleierhaft.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
Weitere Fragen an Hans-Christian Ströbele
(...) Auch die Fahnen anderer Staaten werden in Deutschland gehißt und das viel häufiger als die von Ihnen genannten, was anscheinend niemand stört. Ich sehe immer wieder die us-amerikanische Fahne oder auch von Griechenland zum Beispiel und nicht nur auf Kleidungsstücken, sondern auch an Gebäuden oder in Schrebergärten. (...)
(...) Ihre Frage läßt sich nach der Angabe, dass Sie und Ihre Schwester in Deutschland geboren sind, abschließend nicht beantworten. Die deutsche Staatsbürgerschaft und auch ein Aufenthaltsrecht in Deutschland werden leider nicht allein aufgrund der Geburt in Deutschland erworben. Es gehört viel mehr dazu. (...)
(...) Recht gebe ich Ihnen zunächst darin, daß die Bevölkerung möglichst intensiv und umfänglich direkt an der politischen Willensbildung beteiligt sein sollte. Das gehört zur Demokratie, also zur Volksherrschaft. (...)
(...) Von den drei "Islamkennern" weiß ich zu wenig. Auch weiß ich nicht, worauf Ihre Frage abzielt. (...)