Frage an Hans-Christian Ströbele von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
es geht um Frau von der Leyen, um Blinde und um die Bundeswehr in Afrika.
Trifft es zu, dass Frau von der Leyen jetzt in Afrika verfolgten
Menschen helfen will und dies als Argument für den Bundeswehreinsatz benutzt?
Was soll man von ihrer Nächstenliebe halten, wenn man gleichzeitig an ihren Umgang mit Blinden - Nachfolgendes! - denkt?
Viele Grüße
Schwarz: Blindengeld in Niedersachsen wird zum 1. April 2014 ...
http://www.spd-fraktion-niedersachsen.de/docs/meldungen/364529.php
11.12.2013 - Zum Hintergrund: Die frühere CDU-Sozialministerin Ursula von der Leyen hatte das Blindengeld im Jahr 2005 abschaffen lassen. Erst nach ...
Uwe Schwarz MdL
Pressemitteilung Nr. 17-217
Schwarz: Blindengeld in Niedersachsen wird zum 1. April 2014 endlich erhöht
11. Dezember 2013 | Das Blindengeld in Niedersachsen wird für alle, die 25 Jahre oder älter sind, vom 1. April 2014 von heute 265 auf 300 Euro erhöht: "Diese Erhöhung ist der Rot-Grünen Regierungskoalition ein wichtiges Anliegen, denn damit korrigieren wir die Fehlentscheidungen der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung und sichern den Betroffenen in Niedersachsen mehr finanzielle Zuwendung", betont der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz.
Zum Hintergrund: Die frühere CDU-Sozialministerin Ursula von der Leyen hatte das Blindengeld im Jahr 2005 abschaffen lassen. Erst nach bundesweit massiven Protesten ruderte die Wulff-Regierung zurück und führte 2007 das Blindengeld auf niedrigstem Niveau wieder ein.
Sehr geehrter Herr Reth.
Die Äußerungen zur Übernahme von mehr Verantwortung in Afrika und mehr Einsätzen der Bundeswehr sehe ich ähnlich kritisch wie Sie. Ich habe mich dazu in Facebook auch bereits geäußert.
Aber mir ist nicht bekannt, ob die neue Verteidigungsministerin in Afrika Blinden helfen will und gegebenenfalls wie. Ich habe dazu auch der Presse keine Information entnommen.
Von den Vorgängen und dem Wirken von Frau v. Leyen im Jahr 2005 in Niedersachsen habe ich auch keine näheren Kenntnisse.
Ich kann Ihre Frage deshalb auch nicht beantworten. Am Besten, Sie stellen die Fragen der Ministerin selbst.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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