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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Alfred K. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Alfred K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ströbele,

unter wikipedia fand ich zum Stichwort NSA folgende Textpassage:

"...James W.Hall versorgte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) umfassend mit Materialien über die Tätigkeit der NSA gegen die Bundesrepublik. Die Dokumente mit 13.088 Seiten gingen in den Besitz der Gauck-Behörde über und wurden 1992 unter Bruch des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium in die USA gebracht..." (Quelle: Georg Masculo: "Spurenvernichtung im Amt" in DER SPIEGEL 30/1999.)

Wären Sie bereit, diesen ungeheuerlichen Vorgang aus dem Jahre 1992 anläßlich der aktuellen NSA-Diskussion heute noch einmal einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren ?
Sehen Sie die Chance -im Rahmen eines NSA-Untersuchungsausschusses-, auch diesen abgrundtiefen Skandal ohne Rücksichtnahme auf heute noch lebende Personen mit aufzuklären ?

Mit freundlichen Grüßen
Alfred Kerger

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kerger.

Danke für den Hinweis.
Von dem Vorgang wußte ich nicht oder kann mich jedenfalls nicht daran erinnern.
Noch gibt es den Untersuchungsausschuß nicht und dessen genauer Auftrag ist nicht bekannt.
Davon wird es abhängen, ob der Vorgang zum Gegenstand der Untersuchung gemacht werden kann.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele