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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Peter H. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Peter H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Ströbele,

wie stehen Sie zu den Machenschaften von "amazon" Deutschland, sowohl hinsichtlich des Umgangs und Entlohnung der Leiharbeiter, als auch der Transparenz zum Thema Steuer- und Sozialabgaben dieses Unternehmens?
Unerträglich ist, dass die dort aggierende security offensichtlich dem Braunen Sumpf entliehen ist, die auf die europaweit engagierten Leiharbeiter losgelassen sind.
Sind Maßnahmen ihrer (unserer) Partei in dieser Frage zu eerwarten ?

Lieben Gruß
Peter Hemmen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hemmen.

Den TV-Bericht habe ich auch gesehen. Ich bin genauso entsetzt, wie Sie es offenbar sind. Die geschilderten Arbeitsbedingungen und die Unterbringung der Mitarbeitenden sind unerträglich und nicht hinzunehmen. Sie scheinen ja auch mit den in Deutschland geltenden Gesetzen jedenfalls insoweit nicht zu vereinbaren, als Lohnzusatzleistungen erbracht werden, ohne dafür Sozialbeiträge zu entrichten. Die praktizierte Beschäftigung von Rechtsextremen ist dagegen vermutlich rechtlich nicht zu beanstanden .

Zunächst sind die deutschen Behörden aufgefordert, den im Bericht genannten Mißständen nachzugehen. Dann wird zu prüfen sein, ob zusätzliche gesetzliche Regelungen möglich und notwendig sind. Die Grünen fordern, wie andere Oppositionsparteien auch, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes. Das kann etwas Abhilfe schaffen, wird aber wohl nicht reichen. Im Übrigen sollten die Verbraucher reagieren. Ich selbst habe ohnehin noch nie bei amazon gekauft und werde dies auch in Zukunft nicht tun, nach dem TV-Bericht schon gar nicht.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele