Frage an Hans-Christian Ströbele von Christopher S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Ströbele,
Ich, 20 Jahre Jung, träume von den Vereinigten Staaten von Europa und einer vereinigten Welt.
Dies ist im Moment natürlich noch Wunschdenken aber im Zuge der Finanz/Bankenkrise und der damit verbundenen Staatsschuldenkrise und dem eventuellen scheitern des Euros kann eine politische Union einer unserer letzen Auswege sein.
Schon Helmut Kohl war damals für eine politische Union zusammen mit einer Währungsunion, was wir bekommen haben sehen wir ja jetzt.
Nationen mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft, mit verschiedenen Gesetzen und Politikern aber mit einer Einheitswährung... dies kann auf Dauer nicht gut gehen, wie wir jetzt sehen können.
Meine Frage: Wie stehen sie persönlich und auch die Grünen zu den Vereinigten Staaten von Europa nach föderalistischem demokratischen Prinzipien. Irgendwann wird dieser Schritt eh gegangen werden, die Frage ist nur ob in 50 Jahren oder noch in diesem Jahrzehnt.
Freundliche Grüße aus Fürth
Sehr geehrter Herr Schemes.
Die Grünen setzen sich für mehr europäische Integration ein gerade auch für mehr Vergemeinschaftung in der Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik.
Auch ich bin dafür, daß die europäischen Völker mehr zusammenrücken und gemeinsame Institutionen schaffen. Ob das irgendwann in einem Europäischen Bund enden wird und soll, kann man jetzt noch nicht sagen.
Dafür wäre die Abgabe von essentiellen Souveränitätsrechten an Europäische Institution nötig. Das geht auch nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts nur mit Zustimmung der Mehrheit der deutschen Bevölkerung in einer Volksabstimmung. Ob eine solche Mehrheit in absehbarer Zeit erreichbar ist, scheint heute fraglich.
Entscheidend ist für mich, daß das zukünftige Europa sozial und demokratisch ist. Das wiederum setzt voraus, daß die Völker Europas sich eine Verfassung mit einem entsprechenden Inhalt geben. Vor allem muß das Europäische Parlament die vollen Rechte zur Entscheidung über Einnahmen und Ausgaben sowie zur Wahl und Kontrolle der Regierung erhalten. Davon sind wir noch sehr weit entfernt.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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