Frage an Hans-Christian Ströbele von Manfred L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag
Heute wurde ja das bestehende Gesetz, Wahlen, vom BfG gestoppt. Direktmandate, Überhangmandate, Ausgleichsmandate und was auch immer noch für Mandate. Mich würde interessieren ob sich das für Sie negativ auswirken könnte? Wenn ich es richtig in Erinnerung haben wurden Sie ja durch das Direktmandat in den BT gewählt. Fände es traurig wenn das nun nicht mehr der Fall sein sollte. Auch wenn ich Sie nicht direkt wählen kann und die Grünen, mit Herr Beck, für mich nicht wählbar sind würde ich es als Verlust ansehen, wenn sie 2013 nicht mehr dabei sein sollten. Für mich sind Sie einer der wenigen, glaubwürdigen Politker, die wir noch haben und wenn Sie etwas sagen verstehen es auch alle. Danke Sage ich auch dafür das sie ihre Stimme nach ihrem Gewissen einsetzen und nicht nach Parteivorgabe.
Würde mich freuen eine Antwort zu bekommen, mit dem Hinweis das Sie mit einem Direktmandat, weiterhin unsere Ineressen vertreten, mit deutlichen Worten.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Liedtke
Sehr geehrter Herr Liedtke.
Danke für die Zustimmung zu meiner politischen Arbeit.
Ja, ich bin dreimal mit der Mehrheit der Erststimmen der Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises 84, Berlin-Kreuzberg-Friedrichshain-Prenzlauer Berg Ost,
direkt in dem Bundestag gewählt worden.
Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem das Wahlgesetz erneut in Teilen für verfassungswidrig erklärt wurde, im Bundestag diskutierten Änderungen des Wahlgesetzes zielen nicht darauf hin, die Direktmandate abzuschaffen. Ein solcher Vorschlag würde im Bundestag wohl auch keine Mehrheit finden. Es geht nur um die Überhangmandate, ob diese abgeschafft oder ob und wie diese ausgeglichen werden sollen. Die Grünen und auch die SPD hatten dazu Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht, die aber von der Koalition abgelehgnt worden sind. Offensichtlich wollte sich die Union die große Zahl von Ausgleichsmandate erhalten, die ihr nach den letzten Wahlen Mehrheiten sicherte, die weit größer waren als die, die ihr nach den Zweitstimmenergebnis zustanden.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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