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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Michael A. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Michael A. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Ströbele,

die Lage des Finanzsektors verunsichert große Teile der Bevölkerung. Sogar ein offener Brief von 160 Wirtschaftswissenschaftlern sieht große Gefahren. In der letzten Zeit werden Massnahmen durch das Parlament gepeitscht, die dem Bürger nur noch Unverständnis abringen. Eines steht fest: Wir haften! wofür auch immer? Der einfache Bürger mit einem monatlichen Einkommen von ca. 2300 Euro kann sich nicht vorstellen, wie ein Rettungsschirm von 750 Milliarden Euro aussieht. Sind Sie wirklich sicher, dass Sie das Richtige tun? Wenn ich Abgeordneter wäre, dann könnte ich solche Haftungsgrenzen nicht unterschreiben, die die Kinder und Kinderskinder meiner Wähler ruinieren. Das ist aberwitzig. Aus meiner Sicht sind wir gerade mitten in einem riesigen Finanzcrash, dem irgendwelche Massnahmen nicht entgegenwirken können. In der Geschichte hat es immer wieder solche Crashs gegeben, mit den entsprechenden Folgen. Es gibt eine Vielzahl von Wirtschaftswissenschaftlern (Senf, Pregetter, Hörmann), die sich mit den Ursachen dieser Probleme (Fehler in Finanzarchitektur) beschäftigen und auch schon sehr viel darüber publiziert haben. Diese kommen aber weder in der Politik noch in den Medien ausreichend zu Wort. Warum nicht? Meine Frage ist: Glauben Sie wirklich noch, dass sie die Staatsschulden jemals in den Griff bekommen? Glauben Sie wirklich, dass Sie das System retten können? Meine Antwort: Es ist mathematisch unmöglich!!! Wo ist der Masterplan der Regierung und wo der Masterplan des Parlamentes, um einen Rettungsschirm über das Volk aufzuspannen? Ich habe Angst um meine Familie, meine Freunde, meine Kinder, meine Nachbarn unseren Frieden.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Alb

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Alb.

Sie haben weitgehend Recht. Wir stehen nicht vor einem Crash, sondern sind schon drin. Die Frage ist, wie kommen wir wieder raus. Sie haben auch recht damit, es scheint ziemlich ausgeschlossen, daß all die Verpflichtungen, die mit den immer neuen Rettungsschirmen eingegangen werden, eingehalten werden können. Deshalb wird ja alles versucht zu verhindern, daß es zum Ausfall der Kredite und zur Einlösungen der Garantien kommt, die wir gegeben haben. Bisher ist es weitgehend gelungen. Offen ist, ob es immer weiter gelingen wird.
Richtig ist auch, daß zukünftige Generationen nicht nur an den Schulden aller Staaten, auch Deutschlands, zu tragen haben werden, sondern auch an den Verpflichtungen aus den Rettungsschirmen, wenn es nicht gelingt, diese zeitlich zu begrenzen. Das wird versucht. Aber auf Dauer gelingt es immer weniger.
Deshalb habe ich gegen ESM und Fiskalpakt gestimmt und verlangt, daß die Politik neue Wege gehen muß. Der bisherige hat immer tiefer in die Krise geführt. Für die neuen Wege gibt es Vorschläge, aber niemand kann sicher sagen, daß sie aus dem Dilemma herausführen. Einfach den Euro aufgeben und die europäischen Staaten, die in Not sind, Ratingagenturen, den Banken und den hohen Zinsen zu überlassen, ist wohl nicht der richtige Weg.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele