Frage an Hans-Christian Ströbele von Alexander K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Ströbele,
wie geht es nun in der Affäre Dirk Niebel weiter??
Ich hoffe sehr Sie bleiben am Ball.
Grüße
Alexander Kunz
Sehr geehrter Herr Kunz.
In der Teppichaffäre des Ministers Niebel wird es wohl gar nicht weitergehen, nachdem die Staatsanwaltschaft kein strafbares Verhalten festgestellt hat.
Meine Aufgabe war es lediglich, die Aktivitäten des Geheimdienstes und die Angaben seines Präsidenten in diesem Zusammenhang zu kontrollieren. Das tue ich auch weiter. So gehe ich jetzt der Frage nach, was und wohin das Flugzeug des BND in den letzten fünf Jahren transportiert hat.
Für die Verfolgung und Beurteilung von strafbarem Verhalten ist die Justiz zuständig.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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