Frage an Hans-Christian Ströbele von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Ströbele,
ich habe Ihre Erklärung gelesen, danach den entsprechenden Artikel auf dem Blog.
Der Text der Unterlassungserklärung wurde zwecks Leserinformation auf www.heddesheimblog.de veröffentlicht.
Meine Fragen an Sie, Herr Ströbele:
1. Wie können Sie guten Gewissens eine Unterlassungserklärung im Streitwert von 10.000 € und Anwaltskosten von beinahe 800 € als kostengünstig bezeichnen? Es geht hier nicht um Ihre eigene finanzielle Situation. Außerdem haben Sie fälschlicherweise behauptet, den Blogbetreiber nicht mit Kosten belasten zu wollen. Sie wissen doch sehr genau, dass dies bei einer Unterlassungserklärung der Fall ist, oder?
2. Wäre es nicht schneller und menschlicher gewesen, auf die Mail des Blogbetreibers kurz zu antworten, dass Sie erst in ein paar Tagen Zeit haben, sich damit auseinanderzusetzen; verbunden mit der Bitte mit der Veröffentlichung zu warten? Das hätte nur maximal 5 Minuten gedauert.
3. Haben Sie höchstpersönlich Ihren Anwalt beauftragt, jeglichen Kontakt zu untersagen, oder war das eigenmächtig gehandelt von Seiten der Kanzlei?
4. Die Charakterfrage: Werden Sie freiwillig eine Strafe für das Schwarzschwimmen zahlen oder ist ihnen der Verstoß egal? In Ihren Erläuterungen habe ich nämlich nicht den Eindruck, daß Sie sich für dieses Verbot interessiert haben.
Oder sind Sie in diesem Fall sogar Wiederholungstäter und vorher nur nie beobachtet worden?
Gruß, Andreas Schmitt
Sehr geehrter Herr Schmitt.
Immer wieder habe ich nun schon geschrieben, daß ich von der mail des Bloggers erst erfahren habe, als die Geschichte längst im Netz stand. Deshalb konnte ich ihn auch nicht bitten zu warten oder um sonst etwas. Außerdem wußte ich nicht, was er wann und wo schreiben will.
Der Streitwert war im untersten Bereich des Üblichen angesetzt. Die Kostenfolge entspricht den gesetzlichen Vorschriften.
Uns war nicht bekannt, daß dort Baden verboten sein soll. Aus früheren Jahren wußten wir aber, daß dort an warmen Tagen so viele badeten, daß die Straßen am See von den Autos der Badenden verstopft waren. Zumindest zu der Zeit muß das Baden erlaubt gewesen sein.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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