Frage an Hans-Christian Ströbele von Kristina K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
mit seiner Aussage bzgl. der Gewissensentscheidung von Abgeordneten als "Scheisse" ( Fall Bosbach) hat Herr Pofalla meiner Meinung nach das gesamte Parlament, sowie die Grundrechte der Bürger als Wähler beleidigt.
Werden Sie und Ihre Parteifraktion die Gelegenheit nutzen, und den Abgeordneten Pofalla im Parlament rügen lassen?
Vielleicht wäre eine Stellungnahme der Kanzlerin zum Demokratieverständnis Ihres Ministers evtl. in einer Fragestunde zu erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
K.Kaesling
Sehr geehrter Herr Kaesling.
Das sehe ich anders. Eine Beleidigung des gesamten Parlaments und der Grundrechte der Bürgerinnen als Wähler ist eher fraglich. Die Wählerinnen und Wähler werden entscheiden, ob sie eine solche Regierung wollen.
Vor allem richten sich Minister Pofalla und sein Sprachgebrauch doch selbst. Er soll sich ja auch schon selber gerügt und entschuldigt haben.
Derzeit halte ich es nicht für notwendig, das ganze Parlament mit dem internen Umgang der Unionabgeordneten untereinander zu befassen. Das kann sich aber ändern.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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