Frage an Hans-Christian Ströbele von Rüdiger H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Gruezi aus der Schweiz,
weil ich ein eher durchschnittlicher Mensch und nichts Besonderes bin, vermute ich mal, dass ich gerade deshalb repräsentativ für Viele stehe, die Antwort auf ähnliche Fragen wie ich suchen....Zeitgeist in Action gewissermassen.
ich bin Deutscher,seit 20 Jahren in der Schweiz lebend, 58 Jahre alt Die "Grünen" waren die letzte Partei, die ich , noch in Deutschland lebend, gewählt habe.
Und die einzige, für die ich mich jemals direkt engagiert habe.
Damals konzentrierte sich das Programm der "Grünen" nach eigenen Wahlplakaten auf 4 Haltungen. Eine davon war Basisdemokratie. Um letztere geht es mir.
In der Schweiz habe ich erfahren und gelernt, dass und wie sich die Fähigkeit, Direkte Demokratie verantwortlich zu gestalten, in einem Lernprozess entwickelt, der sich durch Eltern, Kindergarten und Schule im Erleben demokratischer Werte vermittelt.
Meine Fragen :
Wie steht es mit Ihrer persönlichen Einstellung zur Basisdemokratie heute und wie mit der ihrer Partei ?
Und falls : Woran genau kann ich diese Einstellung in vermittelter Politik ( politische Forderungen , Anfragen, Anträgen, klare Positionierung und Forderungen der "TV-Klasse " der Grünen erkennen ???
Das sind keine rhetorischen Fragen bei vorgefestigter Meinung meinerseits, sondern ein echtes "Verstehen wollen".
Ich verstehe nämlich nicht, wieso die Grünen, aus meiner Sicht , die Chance verpassen, den "Politikverdrossenen" und " Basisdemokratieorientierten " eine politische Perspektive zu bieten.
Wird Basisdemokratie überhaupt noch unter den Grünen diskutiert ?
Und die letzten beiden Bemerkungen:
Ich weiss um vergangene Diskussionen und Abstimmungen zum Thema Basisdemokratie und das Abstimmungsverhalten der Grünen, Hinweise darauf beantworten mir meine Fragen nicht. Mir geht es um " Demokratie Jetzt ".
Wenn Sie etwas von mir wissen wollen, antworte ich Ihnen auch... ehrlich...und versprochen.
mfG
Rüdiger Heyl
Sehr geehrter Herr Heyl.
Die Grünen stehen nach wie vor zur Forderung nach mehr Basisdemokratie. Deshalb haben wir in jeder Legislaturperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene in Deutschland im Bundestag eingebracht. Leider scheiterten diese Gesetzesinitiativen stets an der CDU/CSU. Die SPD konnten wir inzwischen für die Vorhaben gewinnen.
Auf der Landesebene haben wir Volksbegehren für Akteneinsicht in die Unterlagen des Verkaufs der Berliner Wasserwerke unterstützt, nachdem eine erfolgreiche Verfassungsklage nicht zu umfassender Offenlegung der Akten geführt hatte. Diese gesamtberliner Volksentscheid war erfolgreich.
Im Bezirksverband Friedrichshain/Kreuzberg praktizieren wir in der Regel das imperative Mandat, d.h. die gewählten Delegierten zum Bundes- oder Landesparteitag halten sich an die Vorentscheidungen der Mitgliederversammlung gebunden.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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