Frage an Hans-Christian Ströbele von Fritz - Ulrich H. bezüglich Umwelt
Grüß Gott Herr Ströbele.
Wie können Sie mir folgenden Sachverhalt erklären:
Als Herr Trittin Bundesumweltminister war, wurde ihm 2002 von der damaligen Bundesregierung eingesetzten Energieausstiegskommission eine Empfehlung mit eventuellen Endlagerstätten überreicht, die er nachweislich in der Schublade verschwinden ließ. Als mögliche Endlagerstätten wurden -mit Begründung und geologischen Gutachten unterlegt- Gebiete süd-östlich von Hamburg -ausgenommen Gorleben-, die Schwäbische Alb -insbesondere um Blaubeuren- und das Felsmassiv im Deutsch - Schweizerischen Grenzgebiet genannt. Unter Zugrundenahme dieser Unterlagen, die der schweizerischen Regierung vorliegen, hat die dortige Regierung den Atomausstieg bis 2034 beschlossen.
Andere Leser dieser Frage können die genauen Pläne im Archiv von bazonline.ch, veröffentlicht vor ca. 18 Tagen abrufen.
Warum hat Hr. Trittin die Pläne unterschlagen?
Warum machen Die Grünen jetzt -vor allem Fr. Höhne- jetzt so ein Geschrei um die Klärung der Endlagerung?
Warum haben uns die Grünen wissentlich einer gesundheitlichen Gefährdung ausgesetzt?
Ihrer Antwort entgegensehend verbleibe ich
Fritz - Ulrich Hein
Sehr geehrter Herr Hein.
Auch deshalb hat es mit der Beantwortung Ihrer Frage etwas gedauert:
Ich kann nicht wissen, was der damalige Umweltminister in seiner Schreibtischschublade hat verschwinden lassen soll.
Deshalb mußte ich erst nachfragen.
Herr Trittin hat den AK End eine Kommission ins Leben gerufen, die erstmals wirtsgesteinsunabhängige Kriterien für eine Endlagersuche erarbeitet hat. In dieser Kommission waren sowohl Befürworter wie Gegner der Bisherigen Endlagerpolitik vertreten. Einstimmig haben diese einen Abschlussbericht vorgelegt, der die Kriterien für eine Endlagersuche beschrieben hat. Die wichtigsten Eckpunkte sind, dass es kein geeignetes Endlager gibt, sondern man im Vergleich mehreren Standorte das am besten geeignete herausfinden muss. Darüber hinaus hat man sich nicht auf Regionen oder Wirtsgesteine festgelegt, sondern geht von einer "weißen Landkarte" aus, beginnt mit der Endlagersuche also in ganz Deutschland.
Nach Übergabe des Berichtes des AK End an Jürgen Trittin wurden Mitarbeiter im BMU damit beauftrag, auf Grundlage des Berichtes ein Endlagersuchgesetz zu formulieren. Parallel dazu wurden noch Fachfragen durch das BfS geklärt. Der Bericht des AK End wurde veröffentlicht und war/ist auf der Homepage des BfS abrufbar. Der Gesetzentwurf zur Endlagersuche wurde 2005 fertig gestellt, konnte aber aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr in die Ressortabstimmung gelangen. Der Gesetzentwurf wurde im Juni 2005 auf der Homepage des BMU veröffentlicht. Nach wie vor ist der AK End Bericht und der Gesetzentwurf zur Endlagersuche die Grundlage für unsere Endlagerpolitik.
Also ist nichts daran, daß Hr. Trittin Pläne unterschlagen haben oder gar daß die Grünen uns wissentlich einer Gesundheitsgefährdung ausgesetzt haben sollen.
Bärbel Höhn fordert zu Recht eine Klärung der Endlagerfrage.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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