Frage an Hans-Christian Ströbele von Burkhard H. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag Herr Ströbele!
Unter dem Vorbehalt der wahrheitlichen Äußerung Ihrerseits:
"Ströbele zweifelt an der Terrorwarnung
Der Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele warf de Maizière vor, das Parlament nur unzureichend über die Hintergründe der Warnung zu informieren. Im Sender hr-info äußerte sich Ströbele skeptisch zur Glaubwürdigkeit der Terrorwarnung. In den vergangenen Jahren seien schließlich immer wieder derartige Warnungen herausgegeben worden."
frage ich, als dreifacher Vater und dreifacher Großvater:
Ist es für Sie, den ich bisher sachlich und nicht politgeil eingeschätzt hatte,
ein Problem, die Sinnes- und Wahrnehmungsschärfe aller Mitbürger
in der aktuellen Situation anzumahnen, zu unterstützen und dadurch nichts aber auch
garnichts falsch zu machen, sondern im Gegenteil!!!???
Sind Sie also vielleicht doch aus Prinzip immer dagegen, wa da aus der Regierung
kommt??? SCHADE!!!!
Burkhard Hummel
Sehr geehrter Herr Hummel.
Die neuen Verdachtsindizien, auf denen die neuen Warnungen des Bundesinnenministers beruhen, kenne ich bis heute nur aus den Medien. Ich weiß nicht, ob die Zeitungsbericte zustimmen und die Sachverhalte vollständig wiedergeben. Dehalb habe ich in dem Interview im Hessischen Rundfunkt ausdrücklich darauf hingewiesen, daß ich überhaupt nichts dazu sagen kann, ob die Verdachtsindizien glaubwürdig und die Warnungen durch den Minister berechtigt sind.
Ich habe aber gefordert, daß ich von der Bundesregierung sehr schnell und vollständig informiert werde. Ich bin Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Kontrolle der deutschen Geheimdiente. Zu meinen Aufgaben als Abgeordneter gehört, die Arbeit der Dienste und der Bundesregierung, die die Aufsicht über diese ausübt, zu kontrollieren. Dies kann ich nur, wenn ich informiert bin.
Ich bin also nicht aus Prinzip dagegen, sondern versuche meine Aufgaben zu erfüllen.
Für die nächsten Tage ist eine Sitzung anberaumt, bei der ich und die anderen Abgeordneten informiert werden sollen. Ich hoffe, danach zu einer sachlichen Bewertung der Verdachtsmomente in der Lage zu sein.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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