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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Steffen H. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Steffen H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Stroebele,

warum bekennt sich die Gruene Partei nicht bedingungslos zum BGE?

Im heutigen System soll man zum Niedrigst/Minimumlohn arbeiten, aber alle Dienstleistungen werden nur zum Hoechstlohn angeboten, dies ist Irsinn - Wahnsinn.

Eine Familie mit 2 Kindern hätte nach dem Model von Götz Werner 4000Euro monatlich zur
Verfügung, wird also nur noch zum Höchstlohn arbeiten. Der Niedriglohnsektor kollabiert und das ist super! Eine Friseuse wird nach BGE Einführung nicht mehr für 4 oder 6 Euro , sondern nur noch für über 20 Euro die Stunde arbeiten!Da alle nur noch zum Höchstlohn arbeiten, steigt der Konsum, steigen die Verbrauchssteuereinnahmen, das BGE ist dadurch locker finanzierbar, logisch!

Die Verbrauchssteuern werden wie heute auch verschieden gestaffelt, so das Vollkornbrot dann billiger wird. als das ungesunde Weißbrot, das Auto wird dann so teuer wie in Skandinavien! Gestaffelte Verbrauchssteuern nach gesund - schädlich für Umwelt und Mensch, bringen nicht nur Einnahmen, sondern schonen durch veraenderten Verbrauch auch die Umwelt, bringen endlich die Oeko Steuer!

Mit Steuern wollen wir steuern! Mitdem auf alte Maschinen hohe und auf moderne niedrige Steuern erhoben werden, schafft das Anreize zu automatisieren, endlich mit Robotern die vollautomatische Fabrik zu errichten!

Meine paradiesische BGE Zukunftswelt kennt noch den Euphorie Effekt, ähnlich wie 89 nach dem Mauerfall, sind die Menschen frei von Existenzangst, erstmals in der Geschichte der Menschheit kann jeder wirklich frei über sein kurzes Leben selber bestimmen/entscheiden was man macht. Jeden Monat hat jeder Bürger 1000 Euro auf dem Konto, warum sparen, warum krumme Dinge machen, alle werden strahlen vor Glück und Lebensfreude! Die Nachfragekrise wird beendet, es wird ein Fest ohne Ende, ohne Kater, das Paradies auf Erden, lang herbeigesehnt, nie für möglich gehalten!

Bitte setzen Sie sich fuer die Petition von Susanne Wiest ein,Danke!

Herzlichst Ihr S. Hannemann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hannemann.

Vielleicht sollten wir den geneigten Leserinnen und Lesern erstmal mitteilen, daß mit "BGE" das bedingungslose Grundeinkommen gemeint ist.

Grundsätzlich ist mir dieser Ansatz symphatisch und ich unterstütze die Idee seit Langem, wenn auch viele konkrete Einzelheiten der unterschiedlichen Konzepte noch geklärt werden müssen. Entscheidend ist für mich, daß die staatliche Unterstützung ohne Bedingungen an alle gezahlt werden soll, also die unwürdige Kontrolle der Einhaltungen von Bedingungen im höchst privaten Bereich und auch die Sanktionen gegen die Bürgerinnen und Bürger wegfallen.
Die Grünen hatten sich auf einem Parteitag intensiv mit diesem Vorschlag der Einführung des BGE befaßt und diesen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Allerdings wurde auch beschlossen, die Diskussion darüber fortzuführen. Das ist inzwischen geschehen und es gibt viele Grüne aus allen Landesverbänden, die auf einem Parteitag neu darüber diskutieren und entscheiden wollen.
Eine gesellschaftliche Mehrheit für diesen Vorschlag ist aber nicht in Sicht. Weder die Gewerkschaften noch andere Parteien unterstützen diesen.
Außerdem würde die Einführung des BGE sehr lange dauern.
Schließlich wäre damit noch nicht entschieden, ob all die schönen Vorstellungen, die Sie an Neuregelungen der Verbrauchssteuern knüpfen, dann auch gleich schon mitrealisiert werden können.
In Deutschland wie im Rest der Welt müssen wir also auf die paradiesische Zukunft noch etwas warten.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele