Frage an Hans-Christian Ströbele von Max G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
ein Thema was mich und bestimmt viele andere brennend interessiert sind die Sanktionen gegen den Iran. Ist es nicht eigentlich schon eine Art Kriegsvorbote durch Wirtschaftsembargos den Iran nichtmehr mit Treibstoff zu beliefern? Ähnlich war es nämlich mit dem Embargo zwischen 1990 und 2003 gegen den Irak.
Dort hat die Vergangenheit gezeigt das ein Vorenthalt von Waren besonders die Bevölkerung trifft, Die UNESCO bestätigt mittlerweile das damals über 500.000 Kinder an Unternährung starben. Ich bin mir darüber im Klaren,dass es sich bis jetzt "nur"um Öl,Benzin und Gas handelt, aber das wird ja sicherlich nicht das Ende sein und selbst dieser Vorenthalt ist für die Bevölkerung schon schlimm genug. Meine Frage ist ob die Grünen voll hinter den Sanktionen gegen den Iran stehen oder wie Ihre Meinung zum Thema ist?
Des Weiteren wollte ich Fragen wie Stark Deutschland sich bereits an den Sanktionen beteiligt bspw. gibt es Fälle in denen Iranische Flugzeuge an Deutschen Flughäfen nichtmehr betankt wurden. Mit welchem Recht?
Mit freundlichem Gruß
M. Gornig
Sehr geehrter Herr Gornig.
Auch ich verkenne nicht, daß die Sanktionen gegen den Iran Vorboten eines Krieges sein können. Vor allem weil in den USA ein solcher Krieg in den verschiedenen Varianten ja auch schon seit Jahren vorbereitet wird.
Sie haben auch Recht, wenn Sie befürchten, daß die Sanktionen wie vor Jahren die gegen den Irak in erster Linie die Bevölkerung treffen.
Die Grünen unterstützen Sanktionen, sehen aber viele Einzelheiten kritisch und lehnen sie ab.
Ich halte für richtig, auf neue Verhandlungen zu setzen.
Ein vernünftiges Angebot müßte lauten, die Staaten mit Atomwaffen rüsten ihre Atomwaffen massiv ab, schließen einen Nichtagriffspakt mit dem Iran ab und geben dem Iran darüber hinaus Garantien für dessen Sicherheit vor militärischen Angriffen von Außen. Der Iran sollte daraufhin dauerhaft auf die Anschaffung von Atomwaffen verzichten und wirksame Kontrollen zulassen. Die Nuklearpolitik des iranischen Regimes findet so viel Zustimmung beim der eigenen Beölkerung und der in vielen Ländern, weil als ungerecht empfunden wird, daß die Atomstaaten unhinterfragt ungeheure Arsenale an Nuklearwaffen horten und behalten, sogar neue solche Waffen entwickeln und mit deren Einsatz drohen dürfen, während Staaten, die über keine Atomwaffen verfügen, ständig auch mit Nuklearwaffen und Krieg bedroht werden dürfen.
Wenn dieser Argumentation mit einem Verhandlungsangebot Rechnung getragen wird, dürften die Erfolgschancen steigen.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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