Frage an Hans-Christian Ströbele von Horst M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Müller.

Ziel grüner Gesundheitspolitik ist es, die Einnahmeseite im Gesundheitswesen zu stärken und die finanziellen Mittel sinnvoll im Sinne der PatientInnen einzusetzen.

Wir wollen die Finanzierungsbasis im Gesundheitswesen erweitern, denn ein patientenorientiertes Gesundheitswesen braucht eine nachhaltige und gerechte Finanzierung.
Deshalb setzen wir uns seit Langem für die Einführung einer Bürgerversicherung ein.
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen entsprechend ihrem Einkommen in diese Bürgerversicherung Beiträge einzahlen, also z.B. auch Beamte, Selbstständige, Politiker und Abgeordnete. Außerdem sollen für die Berechnung der Höhe der Beiträge auch andere Einkommen berücksichtigt werden, etwa solche aus Miet- und Kapitaleinkünften.
Damit wird die einseitige Anbindung an die Löhne aufgehoben und die Belastungen werden gerecht verteilt.

Bei den Ausgaben wollen wir dafür sorgen, dass hochpreisige Arzneimittel nur dann von der Solidargemeinschaft erstattet werden, wenn sie einen Zusatznutzen im Vergleich zu bereits auf dem Markt vorhandenen Medikamenten erbringen.
Darüber hinaus setzen wir uns für Einführung einer Positivliste ein. Arzneimittel, die keinen Zusatznutzen aufweisen, sollen auf die Positivliste nur dann aufgenommen werden, wenn sie preisgünstiger sind.
Es gab immer wieder von verschiedenen Bundesregierungen Versprechungen und Versuche, diese Positivliste zu erstellen und einzuführen, die aber stets auf Druck der Pharmaindustrie abgebrochen wurden.

Darüber hinaus wollen wir die Versorgungsstrukturen (ambulant und stationär) integrieren, denn noch immer arbeiten die unterschiedlichen Bereiche nicht Hand in Hand. Die gesundheitspolitischen Positionen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen finden Sie über folgenden Link: http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/rubrik/0/89.gesundheit.html

Mit freundlichem Gruß
Ströbele