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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Henning W. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Henning W. bezüglich Recht

Hallo Herr Ströbele,

Viele Länder sollen Häftlinge aus Guantánamo aufnehmen.
Ich habe 2 Fragen hierzu.

1. Warum werden diese Leute nicht in ihre Heimatländer zurückgeschickt. Wenn ich aus der Hölle käme würde ich gerne wieder nach Hause fahren.

2. Wenn das nicht geht - warum auch immer, deshalb ja Frage Nr. 1 - warum nimmt dann die USA nicht diese Leute auf.
Ich denke, dass gerade derjenige diesen Leuten etwas schuldet, der sie so behandelt hat, wie er es tat.

MfG
H.Weiler

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Weiler.

Viele Gefangenen in Guatanamo, gegen die nichts Strafbares vorliegt und die nur dort sind, weil sie zur falschen Zeit am falschen Ort angetroffen wurden, können nicht in ihre Heimatländer zurückkehren, weil Ihnen dort neue Verhaftung, Folter und Mord droht. Dies sehen sogar die US-Machthaber in Guantanamo so.
Das gilt etwa für Uiguren, die China als Teroristen und Separatisten ansieht und so behandelt, oder Gefangene aus Ägypten, Syrien oder Pakistan.
Sie haben völlig recht. Die US-Behörden haben die jahrelange völkerrechtswidrige Gefangenschaft der Menschen in Guantanamo verbrochen, sind also die Verantwortlichen für alles und müßten die Gefangenen deshalb auch aufnehmen.
Aber sie weigern sich, dieser Pflicht nachzukommen. Sie behaupten, das könnten sie den US-Bürgern nicht zumuten. Juristen vermuten, die Gefangenen würden nicht aufgenommen, weil die US-Behörden Schadesersatzklagen fürchten, die in den USA möglich wären.
Da können wir doch nicht nur zusehen und protestieren, sondern müssen wenigens einige aufnehmen, damit sie schon mal aus Guatanamo raus sind.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele