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Hans-Christian Ströbele
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Frage von Agnes W. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Agnes W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ströbele,

eine kompromisslose Frage:

Unterstehen wir Deutsche der Haager Landkriegsverordnung und wenn ja, warum noch?

Welche Rolle spielen die USA dabei ?

Freundliche Grüße,

Agnes Wachowsky

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Wachowsky,

Die Haager Landkriegsordnung ist unter den Vertragsparteien (u.a. Deutsches Reich und USA) sowie ihren Nachfolgestaaten (Bundesrepublik Deutschland) weiterhin gültiges Vertragsrecht und wesentlicher Teil des humanitären Kriegsvölkerrechts. Ihre Prinzipien haben außerdem seit langer Zeit als Völkergewohnheitsrecht Geltung.
Es geht um die "Zivilisierung von Kriegen". Leider wird sie in der Realität immer wieder ignoriert.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Christian Ströbele

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Wachowsky,

die Bundesrepublik Deutschland untersteht ebenso wie die USA weiterhin der Haager Landkriegsordnung, weil diese zwischen den Unterzeichner- bzw. deren Nachfolgestaaten weiterhin vertraglich bindend ist. Außerdem sind deren Prinzipien seit Jahrzehnten als Völkergewohnheitsrecht auch durch Nichtunterzeichner-Staaten zu beachten.

Einzelheiten können Sie z.B. hier ersehen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Haager_Landkriegsordnung

Mit freundlichen Grüßen
Ströbele