Frage an Hans-Christian Ströbele von Alf W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie stehen Sie zu einer baldigen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, vielleicht auch im Hinblick auf die aktuelle Krise?
Sehr geehrter Herr werner.
Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für richtig. Das habe ich auch schon in Antworten auf Fragen in abgeordnetenwatch erläutert. Ich habe mich auf dem grünen Parteitag dafür eingesetzt, daß diese Forderrung eine Mehrheit bekommt.
Aber die "baldige" Einfühung ist wohl eine Illusion. Bisher vertritt keine Partei im Bundestag diese Forderung. Im Parlament müßten aber zahlreiche Gesetze geändert werden, um das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Die Mehrheiten dafür sind nicht in Sicht.
Auch wären noch viele Einzelheiten zu klären und lange Übergangsfristen erforderlich.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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